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Bastian Modrow zur Gewalt gegenüber Polizisten

Kommentar Bastian Modrow zur Gewalt gegenüber Polizisten

Die Gewaltbereitschaft von Bürgern gegenüber Polizisten wächst. Neu ist diese Entwicklung zwar nicht, dennoch lösen besonders brutale Attacken – wie jetzt in Kiel – immer wieder kollektive öffentliche Bestürzung aus. Wie kann so etwas passieren? Was muss passieren, damit diese Entwicklung stetig heftiger werdender Angriffe gestoppt wird?

Fragen, die meist unbeantwortet bleiben. Und der berechtigte Ruf nach härteren Gesetzen verhallt stets unerhört.

Hessen hat es mit einer Bundesratsinitiative vorgemacht und drängt darauf, „tätliche Angriffe auf Polizeibeamte“ als eigenen Tatbestand ins Strafgesetzbuch aufzunehmen. Der Versuch der CDU in Schleswig-Holstein, sich der politischen Initiative anzuschließen, scheiterte an der Ablehnung von SPD, Grünen und SSW. Begründung: Angriffe würden sich durch einen entsprechenden Gesetzestext auch nicht verhindern lassen. Ein Fehler, wäre doch genau dieser Schritt der notwendige Schlüssel dazu, um diesen Trend durch Abschreckung zu stoppen und dem ausufernden Autoritätsverlust Herr zu werden. Eines darf nicht vergessen werden: Jeder Angriff auf einen Polizisten ist auch eine Attacke auf unsere Gesellschaft und unseren Wertekatalog.

Der Polizei bleibt nur eines: Sie rüstet auf, investiert in sicherere Ausrüstung. Eine Lösung ist das aber nicht: So manchen werden neue Stichschutzwesten, Bein- und Armschoner nur noch zusätzlich animieren, brutal loszuprügeln.

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