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Bastian Modrow zur Islamisten-Razzia

Kommentar Bastian Modrow zur Islamisten-Razzia

Die Großrazzia gegen das Islamisten-Netzwerk „Die wahre Religion“ und das bundesweite Verbot des Salafisten-Vereins haben die dschihadistische Szene im Land aufgeschreckt. Zugleich haben die Sicherheitsbehörden der Bevölkerung eindrucksvoll dokumentiert, dass der Staat wachsam, konsequent und wehrhaft ist.

Das ist ohne jeden Zweifel ein schöner Erfolg. Ein Grund, im Kampf gegen Islamismus und den internationalen Terrorismus nun aber nachzulassen, ist die Aktion für Polizei, Staats- und Verfassungsschutz nicht. Im Gegenteil: Die Salafisten-Szene muss noch viel stärker ins Visier genommen werden.

Mit einem Vereinsverbot allein ist die Gefahr nicht gebannt und das Problem erst recht nicht aus der Welt. Diese Erkenntnis sollte vor allem dem schleswig-holsteinischen Innenministerium nicht neu sein. Hier kennt man sich mit Vereinsverboten und den Konsequenzen bestens aus. Im Kampf gegen die Rockerkriminalität sind ebenfalls Klubs öffentlichkeitswirksam geschlossen worden. Geändert hat sich dadurch nichts – mit einer Ausnahme: Die Machenschaften finden nun im Verborgenen statt, was die Arbeit der Sicherheitsbehörden erschwert.

Um dies zu unterbinden, müssen im Kampf gegen radikale Islamisten sehr schnell weitere Aktionen folgen: Die Festnahmen der salafistischen Rattenfänger wären ein elementarer Schlag, bevor sich die durcheinandergewirbelte Szene neu formieren kann.

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Bastian Modrow
Lokalredaktion Kiel/SH

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Großrazzia gegen Islamisten-Netzwerk
Foto: Bei einer Razzia gegen ein Islamisten-Netzwerk wurden Wohnungen in Schleswig-Holstein durchsucht. In Hamburg (Foto) durchsuchten die Beamten die Al-Taqwa-Moschee.

Es ist ein neuer Schlag gegen die Salafisten-Szene: Mit einem Großaufgebot durchsucht die Polizei in zehn Bundesländern Wohnungen und Büros. In Schleswig-Holstein sind rund 30 Einsatzkräfte an der Aktion beteiligt. Sie durchsuchen fünf Objekte und stellten eine Verbotsverfügung zu. 

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