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Christian Hiersemenzel zum Friesenhof-Untersuchungsauschuss

Kommentar Christian Hiersemenzel zum Friesenhof-Untersuchungsauschuss

War’s das endlich? Nach über einem Jahr Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zum Friesenhof hat sich die Aufklärung erschöpft. Selbst die Opposition muss nach stundenlangen Anhörungen mit betroffenen Mädchen, fragwürdigen Pädagogen, Ministeriumsmitarbeitern und Rechtsexperten zugeben, dass zum Thema Jugendheimskandal in Dithmarschen wirklich alles gesagt worden ist.

Zwar kam in den vergangenen Monaten noch manche brisante Einzelheit ans Tageslicht – auch, dass die personelle Versorgung der Landesheimaufsicht schon unter FDP-Minister Heiner Garg extrem auf Kante genäht war. Nur eines hat der PUA bis heute nicht ergeben: dass SPD-Sozialministerin Kristin Alheit und ihrer Staatssekretärin Anette Langner ein fahrlässiges Laisser-faire nachzuweisen ist. Genau das aber war zunächst Sinn und Zweck dieses oppositionellen Instruments.

Folgerichtig schwenkt die FDP inzwischen um. „Die Wahrheit ist, dass die Heimaufsicht heute schärfer und schneller reagiert“, stellte Obfrau Anita Klahn in einem ersten Resümee fest. Sie führte die gestiegene Sensibilität im Umgang mit Schleswig-Holsteins Jugendheimen und das raschere Eingreifen beim Verdacht auf Kindeswohlgefährdung auch auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses zurück. Da ist etwas Wahres dran. Der politische Druck war nötig, um alle Beteiligten zum Handeln zu motivieren. Damit hat sich der PUA gelohnt.

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Friesenhof
Foto: Ernste Mienen: Sozialministerin Kristin Ahlheit und ihr Anwalt Oliver Sahan von der Hamburger Kanzlei Roxin.

Nach der Sitzung gab es zwar die übliche Schelte der Opposition, aber keine einzige Rücktrittsforderung. Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) hat ihre Befragung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Friesenhof am Montag ohne größere Blessuren überstanden.

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