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Christian Hiersemenzel zum Klimaschutz

Kommentar Christian Hiersemenzel zum Klimaschutz

Steigende Meeresspiegel, dramatisch sinkender Grundwasserspiegel in Jordanien, Ausbreitung der Wüste in Afrika, Hitzewellen und Gletscherschmelze: Ja, die Erderwärmung hat Folgen ungeahnten Ausmaßes, vor denen man nicht die Augen verschließen sollte. Machen die meisten von uns aber trotzdem.

Solange nicht unmittelbar das eigene Wohlbefinden betroffen ist, nimmt man die apokalyptischen Klimanachrichten eher beiläufig wahr, um anschließend mit dem Geländewagen die 400 Meter zum Sportstudio zu fahren. Das Klimaschutzgesetz, das Robert Habeck am Dienstag vorgestellt hat, wird mit seinem Freiwilligkeitsprinzip deshalb in Schleswig-Holstein vorerst nicht viel verändern.

Dabei sind die Ansätze wirklich gut. Das Land geht mit energetischen Sanierungen seiner Liegenschaften beispielhaft voran und schraubt die Ansprüche bewusst hoch. Doch schon bei den chronisch klammen Kommunen wird die Umsetzung fraglich, und vollends zufällig bleibt der Klimaschutz bei Industriebetrieben und privaten Wohnungen. Der grüne Minister hat zweifellos die Gabe, andere Menschen in Sachen Umweltschutz zu überzeugen. Aber machen wir uns nichts vor: Mit Sanftmut und nicht mehr als finanziellen Lockrufen aus dem Bundeshaushalt wird Habeck nicht sehr weit kommen. Das neue Klimaschutzgesetz muss nach seiner erwarteten Einführung im Herbst 2016 nachjustiert werden – wenn der Öko-Tiger eines Tages wirklich zubeißen soll.

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Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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Neues Schutzgesetz
Foto: Robert Habeck macht sich für den Klimaschutz in Schleswig-Holstein stark.

„Klimaschutz ist keine Fußnote der deutschen Politik“, sagt Energiewendeminister Robert Habeck (Grüne). Am Dienstag hat das Kieler Kabinett erst einem bedrückenden Vortrag des Klimaforschers Mojib Latif gelauscht und dann Habecks Entwurf für das erste Klimaschutzgesetz des Landes beschlossen.

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