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Christian Hiersemenzel zum Kräftemessen im Landtag

Kommentar Christian Hiersemenzel zum Kräftemessen im Landtag

Kräftemessen beginnt manchmal bei der Tagesordnung. Die Piratenfraktion im Landtag wollte über ihre Anträge unbedingt auch in zweiter Lesung diskutieren – es geht in den Wahlkampf, und wo sonst ist die politische Bühne größer als im Plenarsaal? Nüchtern betrachtet halten es die anderen Parteien ähnlich.

 Da zimmert die CDU schnell einen Antrag zur Residenzpflicht für Minister, obwohl sie genau weiß, noch bevor die Tinte trocken ist, dass sie damit eine parlamentarische Bruchlandung hinlegen wird. Macht nichts, beim Wähler könnte es etwas nutzen. Dass mediale Aufmerksamkeit unverzichtbar ist, wissen auch SPD, Grüne und SSW. Sie haben am Freitagvormittag ihr teures Krippengeld präsentiert. Zur besten Sendezeit.

Genau das wollten die Piraten jetzt auch. Doch dieses Vorhaben ging ihnen gründlich daneben. Zwar diskutierte das Parlament am Donnerstag über ihr Anliegen von Informatikunterricht an Schulen. Die restlichen, schon einmal debattierten vier Anträge jedoch landeten dann ganz am Ende der Tagesordnung am Freitagabend. Da war die Zuschauertribüne wie leergefegt.

Demokratie muss auch Geistersitzungen wie diese aushalten. Die Fraktionen im Landtag demonstrierten stoisch, dass sie mit Überstunden kein Problem haben. Schwierig wird es, wenn die Freibeuter den Eindruck erwecken, ihre Kollegen wären faul. Das stimmt in den allermeisten Fällen nicht. Wollen die Piraten ihr Spielchen jetzt weitertreiben? Aufpassen! Der Schuss könnte nach hinten losgehen.

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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