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Christian Hiersemenzel zur Landtagsdebatte

Kommentar Christian Hiersemenzel zur Landtagsdebatte

Eigentlich hatte der Ministerpräsident am Mittwoch einen wichtigen Auswärtstermin. Zur Vereidigung von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten wäre auch Torsten Albig nur allzu gern nach Berlin gefahren. Ging aber nicht.

Erstens ist er nicht nur Ministerpräsident, sondern zugleich SPD-Landtagsabgeordneter, der seiner rot-grün-blauen Koalition die Ein-Stimmen-Mehrheit sichert, Pairing-Abkommen mit der Opposition hin oder her. Zweitens wird er bereits am Freitag den ganzen Tag fehlen, wenn er vier Länderkollegen zur Norddeutschland-Konferenz begrüßt. Drittens: Der Oppositionsrüffel wegen unerlaubter Wahlwerbung in SPD-Ministerbriefen traf einen empfindlichen Nerv, schon weil der Wissenschaftliche Dienst der Opposition Recht gab und die Grünen wie auch der SSW zur SPD auf Distanz gingen. Und viertens wollte sich Albig in dieser letzten, so öffentlichkeitswirksamen Plenartagung vor der Landtagswahl nicht den Hauch einer Respektlosigkeit nachsagen lassen.

Zu den wichtigen Tagesordnungspunkten gehörte auch der Abschluss des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Monatelang hatte der Friesenhof Schlagzeilen gemacht und Sozialministerin Kristin Alheit gehörig in Bedrängnis gebracht. Albig erwies durch seine Anwesenheit im Landtag nicht nur den betroffenen Mädchen Respekt, sondern verlieh zugleich der Rehabilitierung seines Kabinettsmitglieds Gewicht. Das soll vor allem nach innen wirken: Noch hat die SPD die Wahl nicht gewonnen.

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Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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