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Christian Hiersemenzel zur Windenergie

Kommentar Christian Hiersemenzel zur Windenergie

Auf Antworten wartete man am Donnerstag vergeblich. Torsten Albig will beim Ausbau der Windkraft an seinem ehrgeizigen 300-Prozent-Ziel festhalten und eine möglichst breite Mehrheit der Schleswig-Holsteiner hinter sich scharen. Wie er allerdings kritische Anliegergemeinden überzeugen will, weiß der Ministerpräsident bisher offensichtlich selbst nicht.

Angesichts dieser Ratlosigkeit erscheinen Stellungnahmen von SPD und Grünen, wonach man „nicht über die Köpfe der Bürger hinweg planen“ und „mit Dialog und Beteiligung eine breite Akzeptanz“ erreichen wolle, wie bloße Lippenbekenntnisse. Bestimmt gut gemeint, aber auch ein bisschen hohl.

Dabei hat die CDU der Küstenkoalition in den vergangenen Tagen eine Vorlage erarbeitet, die sie nur modifizieren und damit zur eigenen machen müsste. Ein Leipziger Gutachter war zum Schluss gekommen, dass nichts dagegen spräche, wenn der Landesgesetzgeber sachlich fundierte Einwände der Gemeinden, „die sich aus den besonderen örtlichen Verhältnissen ergeben können“, im Rahmen der Abwägung berücksichtigt. Ausgeschlossen sei allein eine gezielte Verhinderungsplanung. Dass die SPD der CDU genau Letzteres unterstellt und sie damit bewusst missversteht, muss man als Voreingenommenheit interpretieren. Verständlich, dass die Vertreter der Union schäumen. In den nächsten Tagen sollte die Koalition ein zweites Mal hinschauen, weil der Vorstoß eine Chance verdient hat.

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Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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