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Detlef Dreewes zur Lage in Griechenland

Kommentar Detlef Dreewes zur Lage in Griechenland

An diesem Montag beginnt Griechenlands letzte Chance. Auch wenn Alexis Tsipras laut den ersten Prognosen wieder die Nase vorne hat, bleibt das Ergebnis eine Ohrfeige derer, für die er als Hoffnungsträger ausgespielt hat. Aus dem Kämpfer für ein stolzes, selbstständiges Griechenland ist erst ein wortbrüchiger Politiker wie viele vor ihm geworden.

Nun muss er sich als Reformer bewähren und damit all das tun, für das er nie gewählt werden wollte: das Land umbauen, die Verwaltung reformieren, die Privatisierung anschieben – und zuerst einmal eine Koalition schmieden, die endlich einmal vier Jahre hält. Das kann nur funktionieren, wenn der mutmaßliche neue Regierungschef, der auch der alte war, seine Ideologie in die Ecke stellt und ein parteiübergreifendes Bündnis bildet, das über eine breite Mehrheit verfügt.

Europa kann mit dem Wahlergebnis leben. Natürlich wird Tsipras, wenn er eine Regierung bilden kann, an den Vereinbarungen, die er selbst unterschrieben hat, festhalten – und dennoch ständig versuchen, sie zu verbessern. „Schuldenmaßnahmen“ stehen an, also Schritte, um dem Land die Last einer öffentlichen Verschuldung nehmen, die zwei Mal so hoch wie die Jahreswirtschaftsleistung liegt. Griechenland zahlt zwar bisher pünktlich seine Darlehen zurück, aber mit geliehenem Geld. So kann man auf Dauer aber keine Überschüsse erwirtschaften, die wieder Investitionen freisetzen. Athen bleibt kein leichter Partner für die europäische Familie. Denn es geht um eine dauerhafte ökonomische Perspektive. Griechenland hat sich in den vergangenen Jahren mehr und mehr von allem entfernt, was man europäische Standards nennt. Besonders augenfällig ist das, neben der Wirtschaft und den Staatsfinanzen, beim völligen Versagen im Umgang mit arbeitslosen Jugendlichen und Flüchtlingen. Schon seit Jahren herrschen in den Auffanglagern dermaßen unmenschliche Zustände, dass einige Mitgliedstaaten wie Deutschland nicht einmal mehr dorthin abschieben. Tsipras und eine von ihm geführte Regierung müssten dieses Land generalsanieren, mit reparieren ist es nicht getan.

Der Fahrplan des Euro-Raums, den der griechische Premier als Gegenleistung für das dritte Hilfspaket gefordert hat, fiel straff aus. Zwar dürfte Athen jetzt erst einmal bis zum November Luft zum Atmen haben. Aber allerspätestens dann muss die nächste Rate aus dem dritten Programm fließen, wofür in diesen Wochen die Grundlagen gelegt werden. Eigentlich wollten die Kontrolleure der Geldgeber schon Anfang Oktober ihren nächsten Fortschrittsbericht verfassen. Doch in den vergangenen Wahlwochen blieben alle Gesetzesreformen Athens liegen. Dabei hatte Tsipras für diesen Herbst viel versprochen: eine vollständige Rentenreform, eine Neuregelung der Steuern, die Liberalisierung des Arbeitsmarktes, die Rücknahme einiger Leistungsgesetze aus der ersten Amtsperiode. Ist die neue Regierung stark genug, um solche Reformen nicht nur zu beschließen, sondern gleichzeitig den Menschen zu zeigen, dass der Weg in eine gute Zukunft durch eine noch schlechtere führt?

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