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Jörg Kallmeyer zur Flüchtlingspolitik

Kommentar Jörg Kallmeyer zur Flüchtlingspolitik

Sie ist wieder dort gelandet, wo sie in der Eurokrise schon einmal stand: Angela Merkel ziert zu Wochenbeginn die Titelseiten aller großen Magazine. Mal als Mutter Teresa, mal als großes Denkmal ganz in Gold, verbunden mit der bangen Frage: „Schafft sie das?“

Politik lebt von der Zuspitzung – und der entzieht sich die Kanzlerin in der Regel. Tut Angela Merkel das einmal nicht, wie bei der Griechenland-Rettung und nun eben bei der Flüchtlingskrise, werden die Scheinwerfer ganz besonders hell auf die CDU-Chefin gerichtet: Wird sie, so fragen viele, am Flüchtlingsthema scheitern?

Gemach, gemach. Die Politik insgesamt ist beim Flüchtlingsdrama nur schwer in Schwung gekommen. Jetzt aber scheint die Zeit reif für Entscheidungen: In dieser Woche folgt ein Gipfeltreffen aufs nächste – von Bund und Ländern, in der EU und den UN. Viel wäre schon gewonnen, wenn die Politik ihre Balance wiederfindet. Bislang pendelte sie munter zwischen Willkommenseuphorie und Panik.

Dabei ging einiges schief. Dass der Bund die Länder und die Kommunen nicht im Regen stehen lassen darf, scheint in Berlin inzwischen verstanden. Einigt man sich am Ende auf eine Pauschale für jeden Flüchtling, wäre viel gewonnen. Am Geld jedenfalls muss weder die Flüchtlingspolitik noch die Kanzlerin scheitern: Pünktlich zum Start in die Woche der Entscheidungen wurde bekannt, dass die Steuereinnahmen wieder kräftig gestiegen sind.

 

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Jörg Kallmeyer
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