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Jörn Genoux zu den Militärübungen in Europa

Kommentar Jörn Genoux zu den Militärübungen in Europa

Die Nato und Russland demonstrieren Stärke. Staaten des westlichen Bündnisses und neutrale Länder wie die Schweiz, Schweden und Finnland lassen ihre Luftstreitkräfte gemeinsam in Nordeuropa für den Ernstfall trainieren. Und Russland schickt reflexartig Teile seiner Luftwaffe zum Üben in den Ural. Aber ist das wirklich Stärke?

Militärische Muskelspiele dieser Art sollte man nicht auf die leichte Schulter nehmen. Doch die Lösung des Konflikts zwischen dem Westen, der Ukraine und Russland rückt dadurch natürlich keinen Schritt näher. Mit solchen Manövern überdecken beide Seiten nur ihre tatsächliche politische Schwäche. Es handelt sich schlicht um Ablenkungsmanöver. Denn die Diplomatie konnte bislang nur das Schlimmste verhindern. Das gilt auch für das Abkommen vom Februar (Minsk II). Ein wirklich nachhaltiger Friedens- und Verhandlungsprozess wurde jedenfalls nicht eingeleitet. Vielleicht wäre es daher einmal angebracht, in einem etwas größeren Rahmen zu denken: Vor fast genau 40 Jahren wurde in Helsinki die Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) unterzeichnet. Später entstand daraus die OSZE, die auch jetzt in der Ukraine ein Rolle spielt.

Es wäre an der Zeit, jetzt endlich einen vergleichbaren Schritt zu machen. Wie wollen die USA, Russland, Europa und Staaten wie die Ukraine Sicherheit und Frieden in den nächsten 40 bis 50 Jahren garantieren und welche politische Ordnung muss dazu aufgebaut werden?

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