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Jörn Genoux zur HSH Nordbank

Kommentar Jörn Genoux zur HSH Nordbank

Die Lage der HSH Nordbank bleibt angespannt; die Verhandlungen mit der EU-Kommission über die künftige Ausrichtung und Struktur der Bank ziehen sich hin. Eine Lösung sollte eigentlich bis zum Sommer gefunden sein. Doch nun wird es wohl mindestens bis zum Herbst dauern. Das ist nicht ganz überraschend. Denn die Probleme sind mehr als komplex.

Im Kern geht es darum, die Bank zu entlasten und stabil aufzustellen, gleichzeitig die Belastungen der beiden Bundesländer (und HSH-Eigentümer) Schleswig-Holstein und Hamburg so gering wie möglich zu halten und dabei den strengen Wettbewerbsregeln der EU gerecht zu werden. Eine Abwicklung der Bank, wie in Nordrhein-Westfalen mit der WestLB geschehen, käme die Länder und damit den Steuerzahler teuer zu stehen. Jetzt soll die Europäische Zentralbank Druck gemacht haben: Die HSH Nordbank müsse ihre faulen Schiffskredite loswerden. Das ist kein besonders hilfreicher Hinweis aus Frankfurt. Denn nicht nur hier im Norden ist allgemein bekannt, dass diese Kredite im zweistelligen Milliardenbereich ein ernstes Problem darstellen – aber eines, das sich nicht mal eben per Federstrich lösen lässt. Die Bank arbeitet bereits seit Jahren daran und hat hier schon einiges geleistet, indem Kredite verkauft wurden. Aber sie hat nichts zu verschenken. Und Länder und Bund können und dürfen dem Institut diese Last auch nicht abnehmen.

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