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Michael Kluth zum Koalitionsvertrag in Hamburg

Kommentar Michael Kluth zum Koalitionsvertrag in Hamburg

So hart hat Olaf Scholz doch nicht verhandelt. Der sozialdemokratische Erste Bürgermeister von Hamburg stand in dem Ruf, den Grünen in den Koalitionsverhandlungen kaum etwas durchgehen zu lassen. Dazu passte sein Bonmot, es gehe nicht um den Umbau, sondern nur um einen Anbau der bisherigen SPD-Regierungspolitik. Nun, es ist ein recht mächtiger Anbau geworden. Das Regieren in Hamburg wird grüner, wirtschaftsfeindlicher und viel, viel teurer werden.

Am stärksten macht sich der grüne Einfluss dort bemerkbar, wo Hamburg ihn am wenigsten gebrauchen kann: im Hafen. Zwar haben die Grünen die Elbvertiefung erwartungsgemäß nicht verhindern können, aber ihrem Traum vom „Öko-Hafen“ sind sie sehr nahe gekommen. Die öffentlichen Hafenbetriebe HHLA und Hapag-Lloyd sind per Koalitionsvertrag genötigt, künftig „freiwillig“ weniger rentierlich zu arbeiten. Mit ökologisierten Abläufen und strengen Emissionsauflagen, ohne Transporte radioaktiver Fracht. Wenn der Hafen das Herz der Hansestadt ist, dann drohen Hamburg Herzrhythmusstörungen.

Der Ausbau zur Fahrradstadt wird der Metropole zunächst einmal mehr Baustellen bescheren und den motorisierten Verkehr weiter verlangsamen. Die von den Grünen erstrittenen Investitionen in Krippen, Schulen und Hochschulen werden den Haushalt der Hansestadt viel weiter aufblähen, als Scholz es vorgesehen hatte.

Dass es einen Senatorenposten mehr als bisher geben wird, ist da ein passendes Signal. Aus solidem wird sorgloses Regieren.

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Ein Artikel von
Michael Kluth
Ressortleiter Sportredaktion

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