11 ° / -3 ° wolkig

Navigation:
Patrick Tiede zum Haushaltsentwurf 2016

Kommentar Patrick Tiede zum Haushaltsentwurf 2016

Finanzministerin Monika Heinold hat einen Haushaltsentwurf 2016 ohne große Überraschungen vorgelegt. Die rot-grün-blaue Koalition bleibt sich treu: Die Ausgaben steigen fast so stark wie die Einnahmen.

 Die Neuverschuldung sinkt, die Schuldenbremse wird eingehalten und der Stabilitätsrat in Berlin dürfte unverändert zufrieden sein. Während weiterhin viel Geld in Bildung und Soziales fließt, bleibt die Infrastruktur immer noch akut unterfinanziert. Das deckt sich mit dem Koalitionsvertrag, das ist die Linie dieser Regierung. Man könnte auch sagen: Dafür wurde sie gewählt.

Natürlich ist es legitim, diesen Kurs in Frage zu stellen, wie es die Opposition täglich tut. Unseriös ist dabei nur, pauschal mehr Investitionen zu fordern und gleichzeitig mehr sparen zu wollen. Doch jenseits der Regierungsbank gelingt die Quadratur des Kreises in der Regel deutlich leichter. Davon weiß ja auch die SPD ein Lied zu singen.

Entscheidend wird letztlich sein, ob die Koalition weiterhin auf hohe Steuereinnahmen und zusätzliche Gelder aus Berlin zurückgreifen kann. Falls nicht, droht dieser Haushalt unter Vorbehalt tatsächlich zu kippen. Die dann einsetzenden harten Sparrunden hätten wohl auch politische Folgen. Soll heißen: Das Schicksal dieser Landesregierung liegt zu wesentlichen Teilen in den Händen der Konjunktur. Ganz gleich, was

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
Patrick Tiede
Redaktion Lokales Kiel/SH - Landeshaus-Korrespondent

Sagen Sie es uns!

Vorschläge oder Kritik?
Schreiben Sie
der Redaktion!

Testen Sie die KN

Digitales Abo, ePaper,
klassische Tageszeitung
online buchen & testen!

Anzeige
Mehr aus KN-Kommentare 2/3