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Patrick Tiede zur Datenschuztbeauftragten Marit Hansen

Kommentar Patrick Tiede zur Datenschuztbeauftragten Marit Hansen

Schleswig-Holstein hat eine neue Datenschutzbeauftragte – und das kann man gar nicht genug würdigen. Nicht nur, dass die bisherige ULD-Vize Marit Hansen als hochkompetent gilt und eine echte Chance hat, erfolgreich in die großen Fußstapfen von Thilo Weichert zu treten.

 Mit ihrer Wahl endet auch eine Odyssee rund um das Amt. Eine befremdliche „Lex Weichert“, die fehlende Regierungsmehrheit im Parlament, der neue Anlauf mit einem vermeintlich transparenten Bewerbungsverfahren: Was sich insbesondere die Grünen als regierungstragende Fraktion in ihrem zuletzt aussichtslosen Kampf für ihr Parteimitglied Weichert geleistet haben, ist eine Unverschämtheit. Das hat nicht nur dem Amt geschadet, sondern Weichert auch einen unrühmlichen Abgang beschert, den er nicht verdient hat. Denn es greift zu kurz, den 59-Jährigen auf seinen streitbaren Kampf gegen Facebook zu reduzieren. Weichert hat über 16 Jahre hinweg exzellente Arbeit geleistet und den Datenschutz im Land vorangebracht. Am Ende aber hat auch er einen Fehler gemacht, indem er auf eine dritte Amtszeit setzte, die per Gesetz nicht vorgesehen war."
"Für Hansen wird es jetzt darauf ankommen, vom ersten Tag an die Unabhängigkeit gegenüber Regierung und Parlament unter Beweis zu stellen. Weichert hat der Koalition zum Abschied einen „Stillstand“ beim Datenschutz unterstellt. Nicht ganz zu Unrecht. Hansen und das ULD müssen aktiv dazu beitragen, diesen Zustand schnellstmöglich aufzuheben.

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Ein Artikel von
Patrick Tiede
Redaktion Lokales Kiel/SH - Landeshaus-Korrespondent

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