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Patrick Tiede zur politischen Kultur im Landtag

Kommentar Patrick Tiede zur politischen Kultur im Landtag

Waltraud Wende weint, Johannes Callsen bemüht Putin, und Ralf Stegner wehrt sich gegen „Barschel-Vergleiche“: Niemand soll sagen, es sei nichts los im Landtag. Man ist sich gerade in so ziemlich allem uneinig, außer darin, dass die politische Kultur an einem Tiefpunkt angelangt ist. Was als Beobachter mühelos unterschrieben werden kann.

Was ist da passiert? Derzeit treffen sich handwerkliches Ungeschick (Wende), knallharte Machtpolitik (Stegner), oppositionelle Unbedarftheit (Callsen) und strategische Verschlagenheit (Kubicki) in besonders nachhaltiger Form. Grüne und SSW wiederum wirken regelmäßig überfordert, in diesem Kräftefeld überhaupt den Kopf oben zu behalten. Der Abgeordnete Albig hält sich raus. Der Ministerpräsident Albig dagegen hat ein erstaunliches Wende-Machtwort gesprochen, mit dem er Verantwortung übernimmt und doch auch versucht, den gröbsten Schmutz fernzuhalten. Denn: In Kiel herrscht – anders als mitunter behauptet – keine Regierungskrise. Es offenbart sich eine Krise des Parlaments.

Der Ausweg? Ein sachlicher Ton. Eine konstruktive Debatte in den Ausschüssen. Eine inhaltlich starke Oppositionsarbeit, die auf verbale Entgleisungen verzichtet. Und nicht zuletzt Regierungsfraktionen, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Dazu gehört es vor allem, den Umbau des politischen Apparats nach „Gutsherrenart“ zu unterlassen. Einer muss jetzt den Anfang machen. Vielleicht ja Ralf Stegner, der so etwas wie eine Stunde Null angedeutet hat. Andernfalls gäbe es zwar noch keine Putin- oder Barschel-Verhältnisse, aber doch ein Parlament zum Weinen.

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Ein Artikel von
Patrick Tiede
Redaktion Lokales Kiel/SH - Landeshaus-Korrespondent