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Ulf B. Christen zum Landeshaushalt

Kommentar Ulf B. Christen zum Landeshaushalt

In Schleswig-Holstein kündigt sich eine Zeitenwende an. Nach mehreren fetten Finanzjahren wird das Geld in der Landeskasse knapper. Diese Prognose von Finanzministerin Monika Heinold kommt nicht überraschend. Jede Glückssträhne geht einmal zu Ende.

Um so bitterer ist die Erkenntnis, dass Schleswig-Holstein auf magere Jahren nicht vorbereitet ist. Die Koalition hat in den guten Zeiten kaum etwas zurückgelegt.

Dieses Versäumnis wiegt besonders schwer, weil mit der HSH Nordbank das institutionell gewordene Pech vor der Tür steht. Selbst im Idealfall, von dem niemand ausgeht, wird das Land einige Milliarden Euro HSH-Hilfe abschreiben müssen. Mit dem wachsenden Schuldenberg steigen die Zinsausgaben des Landes. Am Ende schnappt die Schuldenfalle zu.

Zu Panik besteht noch kein Anlass. Heinolds Planzahlen sind eine Momentaufnahme. In wenigen Wochen werden die Daten der regionalisierten Mai-Steuerschätzung vorliegen. Sie kommen gerade rechtzeitig, um in den dann laufenden Koalitionsverhandlungen den Hebel umzulegen. Liegt Heinold richtig, dann ist Schluss mit Lustig. Die Schleswig-Holsteiner müssten zwar keine schmerzhaften Einschnitte fürchten. Aber viele teure Versprechen, die alle Parteien derzeit im Wahlkampf machen, wären dann schlichtweg nicht bezahlbar.

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Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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