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Ulf B. Christen zur FDP-Initiative

Kommentar Ulf B. Christen zur FDP-Initiative

Die FDP hat bei Volksinitiativen keine glückliche Hand. Der Kampf für Noten ab Klasse drei wird mangels Unterschriften abgeblasen, der für eine Rückkehr zu G9-Gymnasien ist schon verloren. In beiden Fällen haben die Liberalen die Stimmung in der Bevölkerung falsch eingeschätzt.

Der erkennbare Frust über die Schulpolitik in Kiel war nicht so groß, dass Eltern mit ihrem Namen für einen Kurswechsel eintreten mochten.

Die FDP bleibt in beiden Streitfragen stur – und tut gut daran, weil Stimmungen sich ändern können. Der Einsatz für Ziffernnoten war auch vergebens, weil die Regierung die notenfreie Grundschule als freiwilliges Angebot einführte. Hinter den rot-grün-blauen Kulissen ist es aber ein offenes Geheimnis, dass der Spielraum der Schulen nach der Landtagswahl verringert werden soll.

Ein Stimmungsumschwung ist auch im Streit um Turbo- oder Langsam-Abi möglich. Andere Bundesländer sind schon wieder auf dem G9-Trip. Und in Schleswig-Holstein zeigt sich gerade, dass zumindest viele Schüler des ersten G8-Jahrgangs hoffnungslos überfordert sind. Von ihnen werden nicht einmal 60 Prozent das Abi in Sollzeit erreichen. Das allein ist kein Grund, G8 über Bord zu werfen. Es sollte aber Anlass sein, sich die nächsten G8-Jahrgänge genau anzugucken und notfalls die Turbo-Bremse zu ziehen. Die FDP setzt schon jetzt auf eine Wahlfreiheit der Gymnasien – und das in der größten Volksinitiative, die man sich denken kann, nämlich bei der nächsten Landtagswahl.

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Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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Die Nord-FDP hat ihre Volksinitiative für Schulnoten beerdigt. Das bestätigte Parteichef Heiner Garg am Rande des Landesparteitags am Wochenende in Kiel. „Wir haben es leider nicht geschafft, die nötigen 20000 Unterschriften für Ziffernzeugnisse zu sammeln.“

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