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Ulf B. Christen zur Hilfe für Krankenhäuser

Kommentar Ulf B. Christen zur Hilfe für Krankenhäuser

Die Landesregierung hat die Infrastruktur in Schleswig-Holstein über Jahre weiter verloddern lassen. Mit Blick auf die Landtagswahl reißen SPD, Grüne und SSW jetzt das Ruder herum. Das Investitionsprogramm Impuls, das eigentlich erst 2018 starten sollte, wird auf dieses Frühjahr vorgezogen und mit immerhin 100 Millionen Euro ausgestattet. Das war überfällig. Aber auch für die Politik gilt: Besser spät als nie.

Ganz oben auf der Investitionsliste stehen die Krankenhäuser. Das ist einerseits erfreulich, weil die Politik damit endlich klar macht, dass zu einer modernen Infrastruktur nicht nur intakte Landesstraßen oder ein schnelles Internet in den Dörfern gehört. Der hohe Stellenwert der Kliniken im Impuls-Programm erklärt sich andererseits aber leider auch daraus, dass Land und Kommunen gerade diesen Bereich über Jahre sträflich vernachlässigt haben. Im Sozialministerium schmoren Bauanträge über sage und schreibe 554 Millionen Euro. Das erklärt, warum in mancher Klinik der Putz bröckelt.

Die Impuls-Investitionen sind nur eine erste Hilfe. Nötig ist eine finanzielle Dauer-Therapie, um die Krankenhäuser wirklich auf Vordermann zu bringen. Die Regierung weiß das und plant deshalb auch in den Folgejahren Millionen-Investitionen. Ob es dazu kommt, wird sich zeigen. Die rot-grün-blaue Regierung hat so unsolide gewirtschaftet, dass alle schönen Investitionspläne schon bei einem kleinen Konjunktureinbruch begraben werden müssen.

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Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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Krankenhäuser
Foto: „Es ist völlig unstreitig, dass Investitionen in unsere Krankenhäuser dringend nötig sind“, sagte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne).

Die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein sollen schrittweise modernisiert werden. Nach Informationen der Kieler Nachrichten will die Regierung im Frühjahr rund 25 Millionen Euro extra für Klinikprojekte bereitstellen und den Kommunen bei der Mitfinanzierung unter die Arme greifen.

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