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Ulf B. Christen zur Hochschulreform

Kommentar Ulf B. Christen zur Hochschulreform

SPD, Grüne und SSW sind in der Hochschulpolitik anscheinend nicht lernfähig. Nur gut ein Jahr nach dem von der Regierung ausgelösten Mega-Konflikt um die Lehrerausbildung haben die Koalitionsfraktionen die Unis, Fach- und Kunsthochschulen kräftig vor den Kopf gestoßen.

Wer bei der Reform des Hochschulrechts kurz vor Torschluss wichtige Änderungen vornimmt und den Dialog darüber verweigert, muss sich über Proteste nicht wundern. Gegen eine solche Politik per Ordre de Mufti wird Widerstand fast schon zur Pflicht.

 SPD, Grüne und SSW stehen aber nicht nur wegen des schlechten Stils am Pranger. Ihre Reformvorschläge sind mit heißer Nadel gestrickt, manchmal gravierend wie die Abschaffung zahlreicher Pflicht-Veranstaltungen, teils überzogen wie der Super-Senat und oftmals einfach nicht zu Ende gedacht. Die Koalition musste deshalb gestern bereits einige kleine Korrekturen am drei Tage zuvor präsentierten Reformpaket machen.

 Angesichts der Vielzahl der Detailregelungen und der schwer absehbaren Folgen verbietet es sich eigentlich von selbst, die Reform in der kommenden Woche mit Ein-Stimmen-Mehrheit im Landtag durchzusetzen. Gefordert ist hier insbesondere der SPD-Abgeordnete Torsten Albig. Er sollte die Reißleine ziehen, weil der damit verbundene Gesichtsverlust der Koalition leichter zu verkraften ist als ein selbst verschuldeter Dauer-Zoff mit den Hochschulen.

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Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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Bildungspolitik
Foto: Proteste gehen auch von der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel aus.

Der Streit um die Reform des Hochschulrechts ist eskaliert. SPD, Grüne und SSW brachten gestern ihren umstrittenen Gesetzentwurf durch den Bildungsausschuss - und das gegen den Widerstand der Opposition und den Protest der Hochschulen.

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