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Dirk Schmaler zu Facebook

Leitartikel Dirk Schmaler zu Facebook

Das Internet bringt Menschen zusammen. Die sozialen Netzwerke verbinden Menschen unabhängig von ihrem Wohnort, Informationen sind in Echtzeit überall auf der Welt verfügbar, und mit Aktionen wie der „Welcome-Challenge“ treten Nutzer gemeinsam gegen Fremdenhass und für einen freundlichen und humanen Umgang mit Flüchtlingen ein. Aber die sogenannten sozialen Netzwerke zeigen immer öfter auch ihre asoziale Seite.

Aus scheinbar sicherer Entfernung und immer öfter auch mit ihrem echten Namen fühlen sich viele Menschen offenbar ermutigt, bei Facebook und Co. regelrecht die Sau herauszulassen. Sie schmieren ihre ausländerfeindlichen Parolen an die digitalen Pinnwände wie früher an öffentliche Toilettenwände. Jeder, der sich öffentlich für Flüchtlinge und gegen Fremdenhass stark macht, muss mittlerweile damit rechnen, dort kurze Zeit später beschimpft, diffamiert oder nicht selten mit Mord bedroht zu werden. Die Hass-Schreiber unterscheiden dabei kaum zwischen Filmstars, Journalisten, Aktivisten oder Politikern. In dieser Woche ist die SPD zum Ziel der Verbalattacken geworden, nachdem SPD-Chef Sigmar Gabriel die Randalierer vor dem Asylbewerberheim in Heidenau als „Pack“ bezeichnet hatte.

Justizminister Heiko Maas spricht deshalb nicht nur eine Selbstverständlichkeit aus, wenn er nun darauf hinweist, dass die Facebook-Seiten kein rechtsfreier Raum sind. Es ist ein Skandal, wenn das US-Unternehmen offensichtlich fremdenfeindliche Kommentare auf seinen Seiten nicht nur veröffentlicht, sondern sogar nach einer angeblichen Prüfung für akzeptabel hält. Zumal die Facebook-Zensur etwa bei der Darstellung nackter Körperteile wenig zimperlich agiert. Mit Verweis auf die nach Gutdünken aufgestellten „Gemeinschaftsstandards“ zensierte das Unternehmen schon Comiczeichnungen mit Brustwarze, alte Gemälde mit viel nackter Haut und löschte Bilder von Homosexuellen. Derartige Standards folgen seinen eigenen, prüden Gesetzen.

Maas’ Kooperationsangebot an Facebook ist deshalb ganz grundsätzlich problematisch. Es ist vielmehr auch die Justiz selbst, die das Netz weitaus systematischer als bisher nach volksverhetzenden Kommentaren absuchen muss. Wer etwa, wie kürzlich ein Koch aus Bayern, unter einen Spendenaufruf für Flüchtlinge einen Eintrag mit Gewaltfantasien über Gasflaschen und Handgranaten hinterlässt, der muss damit rechnen, dafür strafrechtlich belangt zu werden. In diesem Fall kam es zur Strafanzeige wegen Volksverhetzung – und die Äußerung kostete den Mann 7500 Euro. Das ist allerdings bisher die Ausnahme.

Will man die Deutungshoheit über gesellschaftliche Standards nicht an das Silicon Valley abgeben, muss der Rechtsstaat selbst ran. Denn nicht nur für Facebook, sondern auch für die deutsche Justiz muss gelten: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

Von Dirk Schmaler

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KN-online (Kieler Nachrichten)

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Netz-Hetze
Foto: Laut Bundesjustizminister Mass ist Facebook verpflichtet, rechtswidrige Inhalte – etwa mit volksverhetzendem Charakter – unverzüglich zu löschen.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und Vertreter von Facebook wollen sich treffen, um über Hassbotschaften zu sprechen. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, in dem rassistische Hetze und strafbare Äußerung unkontrolliert verbreitet werden könnten, schrieb Maas in einem Brief an das soziale Netzwerk.

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