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Marina Kormbaki zur Syrienfrage

Leitartikel Marina Kormbaki zur Syrienfrage

Es sind drastische Worte, mit denen der Sprecher von Außenminister Frank-Walter Steinmeier kürzlich den Stand der Verhandlungen in der Syrienfrage beschrieb: Es herrsche ein „diplomatischer Stellungskrieg à la Verdun“. Das sind wahre Worte. Seit den ersten glücklosen Genfer Friedensverhandlungen vor drei Jahren geht auf diplomatischer Ebene nichts voran, um diesen monströsen Krieg zu beenden.

Jede der unüberschaubar vielen Parteien hat sich in und abseits der Kampfzone in ihrem Schützengraben eingerichtet. Man hat sich daher angewöhnt in den fast fünf Jahren, die der Syrienkrieg schon währt, jedem angeblichen Zeichen der Hoffnung mit Misstrauen zu begegnen. So wäre es zum Beispiel arg übertrieben, im heutigen Treffen zwischen Barack Obama und Wladimir Putin eine Wende auszumachen, auch wenn es die erste persönliche Verabredung der beiden seit Langem ist. Und doch gibt es Anlass zu leiser Hoffnung, dass jetzt wirklich mal etwas passiert, womit das Leid der Menschen in Syrien gemindert werden könnte. Denn die Begegnung Obama-Putin sowie all die anderen zahlreichen Gespräche, die heute und in den nächsten Tagen in den Räumen und Fluren des Hauptquartiers der Vereinten Nationen in New York geführt werden, fallen in einen Moment, in dem Amerikaner, Russen, Europäer, Iraner und Araber starken Handlungsdruck empfinden.

Dafür gibt es zwei vordringliche Gründe. Erstens: Mit der Flüchtlingskrise spüren die Europäer die Folgen des Krieges unmittelbar. Zweitens: Russische Panzer auf syrischem und russisch-iranische Zusammenarbeit auf irakischem Gebiet mit dem Ziel, den IS aufzuhalten, schrecken Amerikaner und Araber auf. Es muss was geschehen, darin sind sich alle einig. Nur was? Und mit welchem realistischen, einvernehmlichen Ziel? Solange diese Fragen nicht beantwortet sind, droht die dem Handlungsdruck der Stunde innewohnende Chance zur Bedrohung zu werden. Von blindem Aktionismus hat der Nahe Osten zuletzt viel zu viel gesehen.

Unangenehme Gespräche stehen an. Das hat am Wochenende auch Vizekanzler Sigmar Gabriel deutlich gemacht, mit seinem Vorschlag, angesichts der wichtigen russischen Rolle im Syrien-Konflikt die EU-Sanktionen gegen Russland aufzuheben. Ein Vorschlag, der von Kanzleramt und Außenministerium zurückgewiesen wurde und doch den Verlauf der Syrien-Diplomatie erahnen lässt.

Assads Brutalität und Putins Zynismus bringen den Westen in größte Verlegenheit. Es wird vielleicht schwer erträgliche Bilder und ebensolche Kompromisse geben: Merkel, Obama und Hollande neben Assad, der sich mit ihrem Einverständnis noch eine Weile an der Macht hält, sich als Stütze im Kampf gegen den IS inszeniert – ausgeschlossen ist das inzwischen nicht mehr. Aber Gespräche müssen sein. Zu lange hat sich in der Syrien-Frage nichts getan. Zugucken und Nichtstun verbieten sich.

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