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Stefan Koch zur US-amerikanischen Politik

Leitartikel Stefan Koch zur US-amerikanischen Politik

Ein Donald Trump ist Deutschland bisher zum Glück erspart geblieben. Inmitten der Flüchtlings-, Griechenland- und Währungskrise hätte er wohl mehr zur Aufregung, als zur seriösen Auseinandersetzung mit den großen Herausforderungen Europas beigetragen. In Amerika gelten dagegen andere Gesetzmäßigkeiten:

So gering die Chancen des Milliardärs auch sind, ins Weiße Haus einzuziehen, so wichtig ist die Rolle, die der schrille Geschäftsmann im Vorwahlkampf spielt.

Trumps politische Thesen bestehen oft aus plumpen Parolen: Die USA sind grandios, alle anderen sind Verbrecher, Diplomatie ist für Weicheier. Er setzt auf Öl und Gas und will die Steuern massiv senken. Er verpackt all das in schmissige, populistische Sätze. Und viele Amerikaner lieben es.

In der traditionsreichen Demokratie schlägt zurzeit die Stunde der Außenseiter, die all denen eine Stimme geben, die sich im politischen Alltag wenig repräsentiert fühlen. In einem System, das seine Aufmerksamkeit vor allem den Siegern schenkt, gleicht die erste Runde im Rennen um das Präsidentenamt einem wichtigen Ventil. Mehr noch: Die lautstarken, aber eher aussichtslosen Wahlkämpfer zwingen die eigentlichen Kandidaten zu teilweise bedeutenden Kurskorrekturen. So lässt sich mit Blick auf das kommende Jahr bereits heute beobachten, dass das gesamte Politikspektrum nach links rutscht: Die weitere Verbesserung der Mindestlöhne und die höhere Besteuerung der Wohlhabenden gelten nicht länger als Teufelszeug. Parteiübergreifend herrscht ein gewisser Konsens, dass das Bildungs- und Gesundheitswesen trotz aller Reformen weiterhin im Argen liegen.

Dem Belastungstest der etablierten Parteien kommt in diesem Jahr eine ganz besondere Rolle zu: Noch kurz vor der Sommerpause hatte es ganz danach ausgesehen, als ob die gut geölten Wahlkampfmaschinen von Hillary Clinton und Jeb Bush das politische Schlachtfeld dominieren könnten. Quer durch alle Interessengruppen wuchs die Frustration über die Dynastien. Die Möglichkeit eines erneuten Bush-Clinton-Duells erschien wie ein Symbol für das – vermeintlich – erstarrte politische System. Davon ist keine Rede mehr. Donald Trump auf der rechten Seite und Bernie Sanders auf der linken wirken wie eine Verjüngungskur für den 200 Jahre alten Staat.

Ausgerechnet der schwerreiche Immobilientycoon mit der unbändigen Haartolle prangert öffentlichkeitswirksam das umstrittene Sponsorensystem im Washingtoner Politikbetrieb an. Seine Schilderungen, wie er sich früher Abgeordnete und Senatoren mit großzügigen Gaben gefügig machte, sind überzeugend – und bedrückend. Ähnlich äußert sich der Sozialist Sanders, der Millionensummen ablehnt und auf Kleinspender setzt. Trotz so mancher Ausfälle können sie es sich zugute halten, Demokraten und Republikaner in Schwung gebracht zu haben.

Von Stefan Koch

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KN-online (Kieler Nachrichten)

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