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Alev Doğan zum Fall Böhmermann

Leitartikel Alev Doğan zum Fall Böhmermann

Zwei Buchstaben trennen meinen Nachnamen von dem des türkischen Präsidenten. Mein Verständnis von Politik und Menschenrechten jedoch könnte nicht weiter von seinem entfernt liegen. An seine Omnipräsenz in den türkischen Medien musste ich mich wohl oder übel gewöhnen. Nun dominiert er wieder die Schlagzeilen. Und wieder einmal hadert er mit der Pressefreiheit. Einziger Unterschied: Diesmal geht es um die in Deutschland.

Erdogan und Böhmermann. Letzterer hat ein Gedicht verfasst, das eine regelrechte Staatsaffäre ausgelöst hat. Die Frage lautet doch: Wen wundert’s? Wundert es Erdogan, dass nach dem jahrelangen Unterdrücken der türkischen Presse nun auch ausländische Journalisten sich seiner mehr als fragwürdigen Person annehmen? Wundert sich die Bundesregierung? Dachte sie, in dem realitätsfernen Narziss vom Bosporus einen vertrauenswürdigen Partner zu haben? Wundert sich Böhmermann? Dessen Beitrag sein Ziel erreicht hat, nämlich das Austesten der Grenzen von Meinungs- und Kunstfreiheit. Inhaltlich ist dieser Beitrag schwierig zu verteidigen. Mich stört es, dass Jan Böhmermann während seines Vortrags die türkische Flagge im Hintergrund gehisst sehen wollte, wo doch ein Bild seines Konterparts das Gleiche erreicht hätte, ohne gleich eine gesamte Nation in Sippenhaft zu nehmen – und gerade von Erdogan gibt es viele Schnappschüsse, die ihn wie eine Witzfigur aussehen lassen.

Auch stört mich, dass Böhmermann für seine Schmähkritik Ausdrücke verwendet, die man sonst aus ausländerfeindlichen Kreisen kennt. Einem Türken, und sei er noch so gut integriert und Teil dieser Gesellschaft, werden sich bei Formulierungen wie „Ziegenficker“ immer die Nackenhaare sträuben. So nannten Neonazis türkische Gastarbeiter schon immer, wenn sie beleidigend sein wollten. Das hat nichts mit dem – mitunter begründeten – Einwurf zu tun, hiesige Migranten machten es sich in der Opferrolle allzu bequem.

Aber das eigentliche Problem ist nicht Böhmermann, sondern natürlich Erdogan. Ein Präsident, der mir persönlich nur noch peinlich ist: Er lässt Jugendliche aufgrund eines kritischen Tweets anklagen, er stellt öffentlich klar, dass er die Entscheidungen des türkischen Verfassungsgerichts nicht akzeptiert, und wenn ihm die Argumente ausgehen, legt er seine Hand auf den Koran und schwört, die Wahrheit zu sagen. Für die Menschen in der Türkei bedeutet seine Machtposition eine sehr konkrete und elementare Bedrohung.

Wie sollte der Umgang mit Erdogan nun aussehen? Am besten deutsch. Das heißt: nüchtern und sachlich. Der Fall ist eine Angelegenheit, für die hierzulande die Justiz zuständig ist. Und zwar nur die Justiz. Sie allein muss entscheiden, ob der Straftatbestand der Beleidigung erfüllt ist. Die Politik dagegen sollte sich auf die Frage konzentrieren, ob sie ausgerechnet Erdogan als Türsteher Europas haben möchte.

Alev Doğan (Doğan bedeutet „Falke“) ist in Bad Honnef geboren und türkische Staatsangehörige. Die 26-Jährige ist seit September 2015 Volontärin der Kieler Nachrichten

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Alev Doğan
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