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Udo Harms zu Berlin und Moskau

Kommentar Udo Harms zu Berlin und Moskau

Von Merkel und Putin gibt es nur schriftliche Grußworte. Der „Petersburger Dialog“ muss ohne Kanzlerin und russischen Präsidenten auskommen. Reden wollen die 180 Teilnehmer aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur trotzdem über heikle Themen wie die Ukraine oder Syrien. Und das ist ein Fortschritt.

Die Kritik des Westens an der völkerrechtswidrigen Politik des Kreml in der Ost-Ukraine ist nach wie vor berechtigt. Auch Putins Egotrip in Syrien könnte mehr Probleme mit sich bringen, als jetzt schon wegen der Luftangriffe auf gemäßigt-islamische Rebellen absehbar ist. Andererseits hat sich der Westen mit der rasanten Osterweiterung der Nato auch nicht mit Ruhm bekleckert. Vom Irak-Krieg ganz zu schweigen.

Das Mantra deutscher Diplomatie lautet: den Dialog nie vollständig abreißen lassen, immer gesprächsbereit sein. Deshalb ist der „Petersburger Dialog“ so wichtig: Die Bundesregierung will die meistens guten Drähte zwischen Berlin und Moskau für eine Annäherung nutzen. Die Einigung im Atomstreit mit dem Iran hat gezeigt, was man vereint mit Russland bewegen kann. Auch die Syrien-Krise wird ohne Putin kaum zu beenden sein. Allerdings haben sich die Zeiten geändert. Das Treffen ist keine Kuschelrunde deutsch-russischer Freunde mehr. Diesmal sind auch Nichtregierungsorganisationen dabei. Die Diskussionen dürften härter sein. Das ist gut, denn einfach zur Tagesordnung überzugehen wäre das falsche Signal gen Moskau. Dialog darf auch heißen, Tacheles zu reden.

Von Udo Harms

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