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Ulf B. Christen zu Stefan Studt und Afghanistan

Kommentar Ulf B. Christen zu Stefan Studt und Afghanistan

Im Sommer wurde in Schleswig-Holstein jeder Flüchtling freudig empfangen. Heute wäre es vielen lieb, wenn die Asylbewerber möglichst zahlreich und rasch die Heimreise antreten würden. Dieser radikale Stimmungsumschwung ist für sich genommen schon bitter.

Er darf aber keinesfalls dazu führen, dass Grundsätze des Rechtsstaats missachtet und Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Und genau deshalb hat Innenminister Stefan Studt (SPD) Recht, wenn er seinem Bundeskollegen Thomas de Maizière widerspricht und abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan nicht abschiebt. Insofern kann auch die Familie aus Felde, die in das Sophienhof-Wirrwarr geriet, vorerst durchatmen. Die Sicherheitslage am Hindukusch ist mehr als prekär, und sie kann für Zwangsrückkehrer im Ernstfall tödlich sein.

Wie unübersichtlich die Lage in Afghanistan ist, zeigt die Asylbilanz des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Im ersten Quartal dieses Jahres lag die Anerkennungsquote für Flüchtlinge aus Afghanistan bei gut 47 Prozent. Schon das belegt, dass Afghanistan entgegen der schneidigen Behauptung so mancher Bundespolitiker kein sicheres Herkunftsland ist wie etwa Albanien (Anerkennungsquote 0,3 Prozent). Zudem ist es nicht nur in Flüchtlingsorganisationen ein offenes Geheimnis, dass es in einigen Bundesländern Bestrebungen gibt, einen Anti-Asyl-Bescheid für Afghanistan höchstrichterlich anzufechten. Es kann also gut sein, dass Studt nicht nur politisch und humanitär richtigliegt, sondern demnächst auch juristisch.

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Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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