4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
Ulf B. Christen zur Kritik an den Sozialbehörden

Kommentar Ulf B. Christen zur Kritik an den Sozialbehörden

Die Bürgerbeauftragte hat den Sozialbehörden in Schleswig-Holstein ein denkbar schlechtes Zeugnis ausgestellt. Folgt man Samiah El Samadoni, dann sitzen in Sozialämtern, Jobcentern oder bei den Krankenkassen viele Bürokraten, die ohne Herz und manchmal auch ohne Hirn entscheiden. Für beides gibt es leider traurige Beispiele. Sie taugen allerdings nicht, um in einem Pauschal-Verriss das gesamte Sozialsystem an den Pranger zu stellen.

Zur Wahrheit gehört eben auch, dass Sozialbehörden in Schleswig-Holstein im Akkord am Fließband jedes Jahr über mehrere hunderttausend Hartz-IV-Empfänger, schwer behinderte Menschen und Krankenversicherte entscheiden. Diese Zahl relativiert die Schreckensbilanz der Beauftragten deutlich. Beim Kummerkasten des Landtags meldeten sich im vergangenen Jahr gut 3000 Schleswig-Holsteiner, das aber meist nur, um sich zu informieren oder beraten zu lassen. Unter dem Strich bleiben damit gut 200 Fälle übrig, in denen Behörden ihren Ermessensspielraum im komplizierten Regelwerk nicht ausgeschöpft oder schlicht schlampig gearbeitet haben.

Hinter jedem dieser Fälle steht ein Schicksal. Die Empörung der Beauftragten ist daher verständlich. Sie hat als Anwältin der kleinen Leute einen guten Job gemacht und mit der geplanten Konferenz für Behördenleiter den richtigen Riecher. Noch immer sind zahlreiche Bescheide so formuliert, dass selbst Juristen nicht auf den ersten Blick erkennen können, ob mit oder ohne Herz und Hirn entschieden wurde.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

Sagen Sie es uns!

Vorschläge oder Kritik?
Schreiben Sie Frau
Marion N.-Neurode

Testen Sie die KN

Digitales Abo, ePaper,
klassische Tageszeitung
online buchen & testen!

Anzeige
Mehr zum Artikel
Landtag

Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) hat Samiah El Samadoni am Donnerstag zur neuen Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten in Schleswig-Holstein ernannt.

  • Kommentare
Kostenpflichtiger Inhalt mehr