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Ulrich Metschies zum Durchbruch für Kieler Kraftwerksbau

Kommentar Ulrich Metschies zum Durchbruch für Kieler Kraftwerksbau

„Notifizierungsverfahren“ – kein besonders erfreuliches Wort. Es steht für die Macht, Schwerfälligkeit, Intransparenz und bürokratische Monstranz der EU-Kommission als Gralshüter des freien Wettbewerbs in Europa. Sobald der Staat sich ins Wirtschaftsgeschehen einmischt, muss das von Brüssel notifiziert, sprich: abgesegnet werden. Besteht auch nur geringster Subventionsverdacht, reagiert sie ziemlich allergisch, die Beihilfepolizei der EU.

Wir Schleswig-Holsteiner haben das zuletzt im Ringen um die HSH Nordbank zu spüren bekommen. Und wir spüren es noch immer, wenn es um die Zukunft eines der größten Investitionsprojekte des Landes geht: den Bau des rund 290 Millionen Euro teuren Gasmotorenkraftwerks in der Landeshauptstadt. Der wird nur dann Realität, wenn die EU die deutsche Förderung der umweltschonenden Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) absegnet.

 Das hat die Kommission nach monatelanger Zitterpartie formal zwar noch immer nicht getan. Inhaltlich jedoch ist der Drops gelutscht: Wenn die Bundesregierung noch ein paar Feinheiten nachjustiert, dann ist das neue Gesetz durch. Für Kiel bedeutet dies, dass das neue Kraftwerk annähernd doppelt so hoch gefördert wird wie vor der KWK-Novelle. Ohne diesen Öko-Bonus würde der Stadtwerke-Mehrheitseigner MVV ganz schnell das Interesse verlieren an der dringend überfälligen Modernisierung der Kieler Energieversorgung.

 Noch sollten im Rathaus und bei den Stadtwerken zwar nicht die Korken knallen. Aber den Sekt kaltzustellen, das ist schon erlaubt.

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Ulrich Metschies
Wirtschaftsredaktion

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