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Ulrich Metschies zur Gewerbesteuer in SH

Kommentar Ulrich Metschies zur Gewerbesteuer in SH

Nach ganz fest kommt ganz lose. Wer kennt sie nicht, diese Schrauber-Weisheit? Für unsere klammen Kommunen heißt das: Gewerbesteuersätze zu erhöhen, ist finanziell verlockend, solange es Unternehmen gibt, die auch Gewerbesteuer zahlen.

Irgendwann ist die Schraube eben überdreht. Dass Gewerbe- und Grundsteuern in vielen Kommunen weiter klettern, wirkt nicht als Werbemaßnahme für den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein. Ja, der Gewerbesteuerhebesatz einer Kommune ist ein wichtiger Standortfaktor, aber nun wirklich nicht der einzige. Um ein paar Zahlen für Kiel zu nennen: Ein Betrieb, der als GmbH firmiert und 100000 Euro Gewerbeertrag erwirtschaftet, zahlt ab kommendem Jahr 15750 Euro Gewerbesteuer – 700 Euro mehr als bisher. Kaum ein Grund zum Schließen oder Abwandern. Bei Ansiedlungsentscheidungen sieht die Sache schon gravierender aus: Stünde ein vergleichbarer Betrieb etwa vor der Frage Kiel oder Schönkirchen, ginge es um schlappe 4000 Euro Unterschied im Jahr.

Ja, die Gewerbesteuer ist die wichtigste eigene Einnahmequelle der Kommunen. Doch auch, wenn die Wirtschaft es so darstellt: Keine Gemeinde erhöht mal eben so den Hebesatz, um ihren Haushalt zu sanieren. Und die Forderung, angesichts sprudelnder Steuerquellen die Gewerbesteuer zu senken, wirkt weltfremd. Vor allem aus Sicht der Kommunen, die das gar nicht dürfen, weil sie auf Konsolidierungshilfen des Landes angewiesen sind.

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Ulrich Metschies
Wirtschaftsredaktion

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Gewerbesteuer
Foto: Friederike C. Kühn: Die stetig steigende Steuer- und Abgabenlast schreckt Unternehmer langfristig ab.

Der Trend zu höheren Gewerbesteuern in Schleswig-Holstein ist ungebrochen. Auch in diesem Jahr hat jede siebte Kommune mit mehr als 2000 Einwohnern ihren Hebesatz angehoben – nachdem 2015 sogar jede dritte Gemeinde an dieser Steuerschraube gedreht hat.

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