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Eckernförde Ein neues Wir-Gefühl entwickeln
Lokales Eckernförde Ein neues Wir-Gefühl entwickeln
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17:18 29.11.2018
Von Christoph Rohde
Rege Diskussionen: Rund 60 interessierte Eckernförder entwerfen Ideen für Bürgerbeteiligung. Gastgeber sind die 18 Mitglieder der Leitlinien-Arbeitsgruppe. Sie sollen später diesen Fundus als Basis für ein Beteiligungskonzept nutzen. Quelle: Christoph Rohde
Eckernförde

Eckernförde ist die dritte Kommune in Schleswig-Holstein, die sich auf den Weg zu einer intensiveren Bürgerbeteiligung gemacht hat. Nach Flensburg und Kiel will jetzt auch das Ostseebad Leitlinien für den bürgerorientierten Dialog aufstellen. „Heute geht es darum, die Möglichkeiten auszuloten“, sagte Bürgermeister Jörg Sibbel. Er dankte auch der Arbeitsgruppe, die in einem zeitaufwändigen Prozess bis Juni die Leitlinien aus den vielen eingebrachten Anregungen erarbeiten wird. Zwischendurch soll es immer wieder Rückkopplungen mit den Bürgern geben.

Leitlinien bekommen einen verbindlichen Charakter

Eine Besonderheit in Eckernförde ist, dass es nicht nur bei bloßen Leitlinien bleibt. Mit einem Ratsbeschluss im September 2019 sollen diese auch in eine Satzung gegossen werden. Damit, so Nicola Harder, die neben Johannes Kahl den Workshop moderierte, erhielten die Vorgaben einen verbindlichen Charakter. Bürgerbeteiligung kann unterschiedliche Formen annehmen: als reine Information mit Vortrag oder Podiumsdiskussion, als ein Einholen der Bürgermeinung über Internet, öffentliche Sitzungen oder Planungswerkstätten sowie als Mitbestimmung zum Treffen von Entscheidungen.

Es soll kein "die da oben, wir da unten" geben

Ideen dazu erarbeiteten die Teilnehmer des Auftakt-Workshops an Tischen zu verschiedenen Fragestellungen. Warum, wann und wie sollte Bürgerbeteiligung ablaufen und wer sollte überhaupt beteiligt werden? Die Frage des Warum war da noch am einfachsten zu beantworten: „Entwickeln eines neuen Wir-Gefühls“, berichtete Thorsten Peuster aus seiner Gruppe. Es solle kein „die da oben, wir da unten“ geben. Auch das Gewinnen von mehr Vertrauen in die Politik, Transparenz und das Wecken von politischem Interesse wurden genannt.

Von Projektliste bis Beteiligungs-App

Doch wann sollte Bürgerbeteiligung einsetzen? Hier fielen vor allem die Stichworte für wichtige Vorhaben in den Bereichen Bauen, Verkehr, ÖPNV und Tourismus. Zudem wurde eine öffentliche Projektliste gewünscht. Auf den Tafeln standen am Ende aber auch Sätze wie „wenn sich die Ratsversammlung nicht einigen kann“ oder „zur Ideenfindung von Politik und Verwaltung“. Bei dem Wie einer Bürgerbeteiligung regten die Teilnehmer eine unabhängige Koordinierungsstelle an. Aber auch ein Info-Container und eine Beteiligungs-App kamen zur Sprache. Oft genannt wurden außerdem die Eigenschaften „rechtzeitig“, „größtmöglich“ und „offen“.

Alle Ideen werden dokumentiert und veröffentlicht

Und wer sollte beteiligt werden? Hier gab es durchaus unterschiedliche Meinungen. Eckernförder mit Erst- oder auch mit Zweitwohnsitz? Vereine und Verbände – ja oder nein? Ab welchem Alter? Darüber wurde an den Tischen munter diskutiert. Nichts davon aber geht verloren. Alle aufgeschriebenen Ideen werden laut Harder fotografisch dokumentiert und wörtlich abgeschrieben. Sie sollen später eine Basis für die Treffen der trialogischen Arbeitsgruppe aus Mitgliedern von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft bilden, die erstmals am 15. Januar Grundideen für die Leitlinien aus diesem Fundus zieht.

Im Juni soll der Leitlinien-Entwurf stehen

Bis zum Sommer ist die Arbeitsgruppe aktiv, begleitet von Workshops mit Politik und Verwaltung sowie Rückkopplungen mit den Bürgern. Wie diese konkret aussehen werden, steht noch nicht genau fest. Im Juni präsentiert die Arbeitsgruppe ihren Leitlinien-Entwurf in der Ratsversammlung, die diesen im September beschließen soll. Dann folgt eine Abschlussveranstaltung.

Die Zwischenergebnisse werden regelmäßig unter www.stadt-eckernfoerde.de veröffentlicht.

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