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Kiel

Abstimmung über Möbel Kraft

Von Martina Drexler

Der Kasten, den Björn Sander und Jan Barg am Mittwoch ins Büro des Stadtpräsidenten trugen, enthielt Listen mit 10212 Unterschriften gegen den Bau von Möbel Kraft. Ein Bürgerentscheid gilt jetzt als wahrscheinlich.
Foto: Björn Sander (links) und Jan Barg (rechts) überreichten Stadtpräsident Hans-Werner Tovar 10212 Unterschriften.

Björn Sander (links) und Jan Barg (rechts) überreichten Stadtpräsident Hans-Werner Tovar 10
212 Unterschriften.

© Thomas Eisenkrätzer

Kiel. Die beiden Gegner des Ansiedlungsprojekts auf dem ehemals städtischen Kleingartengelände waren von der Zustimmung überwältigt, zumal die für ein Bürgerbegehren erforderliche Zahl von 7800 Unterschriften deutlich übertroffen wurde.

Mitte August begannen Ulrike Hunold (Kreisvorstand des Naturschutzverbandes BUND), Jan Barg, Einzelbewerber um das Amt des Oberbürgermeisters, und Björn Sander, früherer Umweltsprecher der Grünen, Unterschriften zu sammeln. Als Initiatoren hoffen sie, mit Hilfe eines Bürgerentscheids, der auf ein zugelassenes Bürgerbegehren folgen muss, das 50- bis 60-Millionen-Euro-Projekt zwischen Westring und Hasseldieksdamm verhindern zu können – obwohl eine breite Mehrheit von SPD, CDU, Grünen, SSW und FDP wie auch die Verwaltung hinter der Ansiedlung steht. Sie begründeten ihren Protest damit, dass die Stadt mit dem Verkauf der 18 Hektar nur versuche, Haushaltslöcher zu stopfen. „Unser Wunsch ist daher, das Gelände als Kleingartenanlage und Grünfläche dauerhaft zu erhalten.“

 Es sei gutes demokratisches Recht, wenn Bürger sich beteiligten, hatte die Stadt wiederholt erklärt. Es sei aber auch im Interesse der Stadt, für Investoren attraktiv zu bleiben und in diesem Fall bis zu 250 Arbeitsplätze in die Landeshauptstadt zu holen. Bürgermeister Peter Todeskino (Grüne) verwies zudem darauf, dass fast alle betroffenen Kleingärtner entschädigt oder mit Ersatzflächen bedacht worden sind. „Wir arbeiten am Bebauungsplan weiter“, sagte Todeskino gestern.

 Sollte aber die Kommunalaufsicht das Bürgerbegehren zulassen, liegt das Verfahren erst einmal auf Eis. Die Abstimmung für oder gegen die Ansiedlung müsste nach einem Ratsbeschluss wahrscheinlich im Januar drei bis sechs Monate später folgen. „Dann sind die Bürger gefragt. Wir haben den Bürgerwillen so interpretiert, dass das Vorhaben von der Mehrheit gewollt ist“, so Todeskino. Nach Einschätzung von Stadtpräsident Hans-Werner Tovar (SPD) wäre eine Kopplung des Bürgerentscheids mit der Oberbürgermeister-Neuwahl sinnvoll, auch um die Kosten zu senken und die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Dass es zu für den Investor großen Verzögerungen kommt, glaubt Tovar nicht: „Wir haben weitreichende Fristen eingebaut.“ Baubeginn sollte im Herbst 2014 sein.

 Für Sander und Barg war die Initiative bisher ein großer Erfolg, zumal die Unterschriften aus dem gesamten Stadtgebiet und quer durch alle Generationen von 16 bis 91 Jahren stammten. Erst die Änderung eines Landesgesetzes im Februar machte Bürgerbegehren gegen eine Bauleitplanung möglich. Das bisher einzige Bürgerbegehren in Kiel – 1996 von der Stadt-Union Kiel (SUK) gegen das Anwohnerparkrecht initiiert – scheiterte.

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