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Plön Plön braucht die Straßenausbaubeiträge
Lokales Plön Plön braucht die Straßenausbaubeiträge
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19:00 11.09.2018
Von Anja Rüstmann
Als „unsozial“ bezeichnet Dirk Meußer (FDP) Straßenausbaubeiträge. Zurzeit läuft die Sanierung des Steinbergweges und der Ulmenstraße, die Anlieger zahlten dafür im vergangenen Jahr fast 1,5 Millionen Euro. Quelle: Anja Rüstmann
Plön

 „Unsozial“ nannte Dirk Meußer am Montagabend während der Sitzung des Hauptausschusses die Straßenausbeibeiträge und stellte den Antrag, dass Plön auf sie verzichten möge. Damit kam er nicht durch.

Straßenausbaubeiträge sind ein viel diskutiertes Thema. Es geht ans Portemonnaie der Einwohner. „Wir sind uns doch einig. Keiner will Straßenausbaubeiträge, aber alle wollen auf guten Straßen fahren“, sagte Thorsten Roth (SPD). Problem: In Plön gebe es relativ viele sanierungsbedürftige Straßen. In den kommenden Jahren seien mindestens die Stettiner- und Danziger Straße zu erneuern, heißt es von der Verwaltung. Und Plön selber hat kein Geld. Ein totaler Verzicht kommt wegen der städtischen finanziellen Lage nicht in Frage.

Dass die finanzielle Forderung einige Eigentümer – trotz der Möglichkeit zur Ratenzahlung – vor erhebliche wirtschaftliche Schwierigkeiten stellen kann, ist den meisten Politikern auch klar. Und was ist mit dem Land? Aus Kiel kommt ja schließlich erst die rechtliche Möglichkeit, auf die Erhebung von Ausbaubeiträgen zu verzichten. Dafür sind Mittel bereit gestellt. Das sind für Plön 78000 Euro pro Jahr – und die reichen nicht aus. Was gibt es noch für Möglichkeiten? Eine Finanzierung des Straßenausbaus über die Grundsteuer sei nicht sozialer, sagte Bürgermeister Lars Winter.

Wie man es dreht und wendet, die Kommunalpolitiker sind in der Zwickmühle. „Eine Abschaffung der einmaligen Straßenausbaubeiträge kommt aus unserer Sicht nur in Frage, wenn die Gegenfinanzierung geklärt ist“, so die SPD. Und da gebe es doch die Möglichkeit von wiederkehrenden Beiträgen für die Grundstückseigentümer. Das möchte die SPD gerne von der Verwaltung als Alternative zu den Einmalzahlungen prüfen lassen. CDU, Grüne und Linke unterstützten im Hauptausschuss dieses Antrag. Angestrebter Termin: 1. Juli 2019.

Derweil wird im Steinbergweg und der Ulmenstraße weitergebaut. Aktuell zwischen Hipper- und Königsberger Straße. Am 4. und 5. Oktober wird nach jetziger Planung die Straße von der B 76 bis zur Königsberger Straße abschließend asphaltiert werden. Dafür ist eine Vollsperrung nötig. Am 8. Oktober soll dann der zweite Bauabschnitt beginnen, Start ist in der Ulmenstraße an der Ecke Stettiner Straße, von dort bis zur Königsberger Straße sollen bis zum Jahresende die Bauarbeiten abgeschlossen sein. Je nach Witterung geht es dann bis zur Breslauer Straße weiter.

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