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Plön Auch Richterverband kritisiert Schlie
Lokales Plön Auch Richterverband kritisiert Schlie
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14:31 07.06.2018
In der Bahnhofstraße wurde Nico Skrotzki (von rechts) von einem jungen Täter niedergeschlagen. Zusammen mit Frank Matthiesen (stellvertretender Leiter der Polizeidirektion Kiel), Klaus Schlie (HUPF-Vorsitzender), Stationsleiterin Tanja Müller-Brix und Thomas Bauchrowitz (Leiter der Polizeidirektion Kiel) besucht er den Ort. Quelle: Silke Rönnau
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Preetz/Kiel

„Ihre Äußerungen, die eine landesweite Verbreitung erfahren haben, sind nicht hinnehmbar“, heißt es in dem offenen Brief von Wilfried Kellermann - dem Landesvorsitzenden des Richterverbands. Der Landtagspräsident unterliege in besonderer Weise dem Gebot der Mäßigung bei öffentlichen Äußerungen.

Anlass war Kritik Schlies an einem Urteil des Kieler Amtsgerichts im Fall eines Preetzer Polizisten, der im Herbst 2017 von einem 16-Jährigen schwer verletzt worden war. Der Jugendliche wurde unter anderem zu 250 Euro Schmerzensgeld durch Ableistung von 50 Arbeitsstunden, die Teilnahme an einem Anti-Gewalt-Training und sechs monatigem Fernbleiben der Stadt verurteilt. Schlie bezeichnete das Urteil als Vorsitzender des Hilfs- und Unterstützungsfonds für Polizeibeschäftigte und deren Familien als „lächerlich“.

Stammtisch-Äußerung

Kellermann fand dafür drastische Worte. Schlie werde stets als Repräsentant der ersten Staatsgewalt wahrgenommen. „Daran gemessen liegen Ihre Äußerungen weit außerhalb jeder staatsmännischen Toleranzgrenze, sie tendieren vielmehr deutlich in Richtung „Stammtisch“.“

Klaus Schlie versuche erneut, einen Keil zwischen Polizei und Justiz zu treiben, indem er suggeriere, „dass Richter - lebensfern agierend - keinerlei Verständnis für die Belastungen des Polizeidienstes aufbrächten.“

Kritik der Justiz

Ein Sprecher sagte, Schlie werde den Brief beantworten. Zuvor hatten ihm bereits der Präsident des Kieler Amtsgerichts und die Neue Richtervereinigung mangelnden Respekt gegenüber der Justiz vorgeworfen.

Von dpa

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