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Rendsburg B-Plan Kitifa wird aufgehoben
Lokales Rendsburg B-Plan Kitifa wird aufgehoben
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09:59 08.03.2019
Von Frank Scheer
Der Bebauungsplan für das ehemaligen Gelände der Kieler Tischfabrik in Bordesholm  soll aufgehoben werden. Quelle: Frank Scheer
Bordesholm

Kritiker hatten den Plan bereits bei der Erstellung als illusorisch bezeichnet. Nach 17 Jahren bekommen sie nun Recht. Der Auflösungsbeschluss ist in einer Sondersitzung der Gemeindevertretung am Dienstag, 12. März, ab 18.30 Uhr im Rathaus geplant.  Der Kreis Rendsburg-Eckernförde hat das gefordert, um der in einer Lagerhalle auf dem Gelände geplanten Kindertagesstätte zuzustimmen.

Kita ist nur ein Grund für die Aufhebung

Bürgermeister Ronald Büssow (SPD) betonte bei der Debatte zum Thema, die sowohl im Bau- als auch Sozialausschuss in dieser Woche geführt wurde, dass die Idee der Kita nur ein Grund für die B-Plan-Auflösung sei. Bereits vor mehr als einem Jahr sei die Debatte in Gang gekommen. Der B-Plan sei rechtlich nicht haltbar, weil er nicht umgesetzt werden kann, betonte auch Amtsdirektor Heinrich Lembrecht.

Eigentümer wurden 2018 informiert

Die Gemeinde hat zudem ein Rechtsgutachten machen lassen, ob gegenüber der Kommune bei einer Auflösung Haftungsansprüche von Eigentümern drohen könnten. Büssow: „Das ist nicht der Fall.“ Im Herbst 2018 hat die Gemeinde die Eigentümer bei einer Versammlung über ihre Pläne informiert. Die Rückabwicklung des B-Plans muss ein Planungsbüro übernehmen. Gut 10 000 Euro wird das kosten.

B-Plan hatte ein Eigentümer bezahlt

Die Erstellung des B-Plans hat die Gemeinde übrigens nicht bezahlt. „Im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags ist geregelt gewesen, dass ein Eigentümer des Geländes, der einen großen Teil besitzt, die Planungskosten von 10 000 Euro trägt. Das ist bei solchen Projekten ein übliches Vorgehen“, teilte Amtsdirektor Heinrich Lembrecht auf Nachfrage unserer Zeitung mit.

Bürgermeister  Büssow berichtete außerdem, dass die drei Vorbehalte, die die CDU gegen eine Realisierung der Vier-Gruppen-Kita gehabt hätten, mittlerweile ausgeräumt wurden. Der Außenbereich könne von 300 auf über 700 Quadratmeter vergrößert werden. 18 Parkplätze, davon zehn für Mitarbeiter, ständen zur Verfügung, und eine Einbahnstraßenregelung sei auch möglich – Fahrtrichtung Heintzestraße.

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