Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Segeberg Online-Petition gegen Ausbaubeiträge
Lokales Segeberg Online-Petition gegen Ausbaubeiträge
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:56 06.04.2018
Von Einar Behn
Olaf Schmidt sieht keinen Grund, warum die Straße "Am Wittrehm" ausgebaut werden soll. Sie ist in gutem Zustand. Quelle: Einar Behn
Anzeige
Bad Bramstedt

Ende März hatte die Stadtverordnetenversammlung einen gemeinsamen Antrag von CDU und Grünen mehrheitlich beschlossen, die derzeitige Regelung der Straßenausbaubeiträge durch die sogenannten wiederkehrenden Beiträge zu ersetzen. Diese werden nicht mehr von den Anliegern einer Straße erhoben, wenn diese saniert wird, sondern können in einem zuvor benannten Gebiet von allen Bürgern jährlich erhoben werden. Die Stadt sammelt so Kapital an, mit dem dann die Sanierungen in den Gebieten anteilig bezahlt werden. SPD und FDP hatten dagegen die komplette Abschaffung der Ausbaubeiträge gefordert, waren damit aber unterlegen.

In diesem und nächsten Jahr wird der lange Straßenzug Landweg und Bimöhler Straße ausgebaut, die kleinen Straßen „Am Badesteig“ und „Am Wittrehm“ stehen für dieses Jahr auf der Liste. Die Anlieger sollen bezahlen, doch der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung stößt auf Protest. Die Online-Petition (www.openpetition.de/petition/online/ausbaubeitraege-abschaffen-in-bad-bramstedt) war am Donnerstag dieser Woche freigeschaltet worden.

Initiiert wurde die Petition von dem IT-Unternehmensberater Olaf Schmidt (64), Anwohner der nur wenige Hundert Meter langen Anliegerstraße „Am Wittrehm“, die im Kurgebiet vom Otto-Liebing-Weg abzweigt. Augenscheinlich ist die Straße in gutem Zustand, vom Stadtbauamt aber dennoch als dringend sanierungsbedürftig eingestuft. „Warum das hier gemacht werden soll, ist nicht verständlich“, findet Schmidt, der 1997 in der Straße sein Haus gebaut hatte. Was ihn aber besonders ärgert ist das Parteiengezänk um die Ausbaubeiträge. CDU und Grünen gehe es doch nur darum, auf ihren Positionen zu beharren.

Auch Bürgermeister Hans-Jürgen Kütbach sieht durch die wiederkehrenden Beiträge einen „hohen Aufwand auf uns zukommen. Wir werden sicherlich externen Sachverstand in Anspruch nehmen müssen, um die Stadt rechtssicher in Bezirke einzuteilen.“ Kütbach versprach: „Wir nehmen jede Unterschriftensammlung ernst und werden sie auch ohne rechtliche Verpflichtung in den politischen Gremien beraten.“

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Rund 120 Gottesdienstbesucher erwiesen dem langjährigen Möbel-Kraft-Chef die letzte Ehre. Es war ein dezenter Abschied. Vermutlich hätte er Reinhard Kraft genau deshalb gefallen. Für den mit 69 Jahren in Bad Segeberg verstorbenen Unternehmer wurde in der Marienkirche eine Trauerfeier abgehalten.

Michael Stamp 06.04.2018

Die Sperrung des Kisdorfer Weges erfordert auch eine Veränderung des Busfahrplans des Stadtbusses. Nach den Schulferien tritt am Montag,16. April, ein Interimsfahrplan in Kraft, der die Zufahrt zum Ohland Park sicherstellt.

Nicole Scholmann 06.04.2018
Segeberg Lampenzoff geht weiter - Jetzt doch wieder Gelb?

Es schien eigentlich klar, dass die künftigen Lampen in der Kaltenkirchener Innenstadt nicht wieder die Farbe Gelb haben werden. Doch plötzlich ist wieder alles offen. Die Farbe steht im Bauausschuss der Stadt am 16. April wieder zur Diskussion

Klaus-Ulrich Tödter 07.04.2018
Anzeige