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Segeberg Redner müssen sich künftig kürzerfassen
Lokales Segeberg Redner müssen sich künftig kürzerfassen
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13:28 14.06.2018
Von Gerrit Sponholz
62 Mitglieder hat der neue Kreistag. Er tagt regelmäßig im Sitzungssaal des alten Kreishauses in Bad Segeberg, gegenüber vom Haus Segeberg, dem Sitz des Landrats, und neben der Kreisverwaltung. Quelle: Gerrit Sponholz
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Bad Segeberg

Dies beschloss der Kreistag in der konstituierenden Sitzung am Montagabend.

Erste Konfliktlinien wurden deutlich. 17 Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken enthielten sich oder stimmten gegen die Berufung von Julian Flak (AfD) zum Vorsitzenden des Bauausschusses.

Hetz-Parolen passen nicht zu Vorsitz

Nach der Sitzung begründete SPD-Fraktionsvorsitzende Edda Lessing den Schritt: Die Ansichten der AfD seien nicht mit demokratischen Werten in Einklang zu bringen. In einer Fraktionsmitteilung heißt es, „fortwährende Hetz-Parolen“ passten nicht zum „neutral zu führenden Ausschussvorsitz“.

Die AfD wiederum enthielt sich bei den Wahlen zu den stellvertretenden Kreispräsidenten Peter Säker (SPD) und Ulrike Täck (Grüne).

Ausschüsse werden nicht vergrößert

Überwiegend herrschte aber doch sachlich-festliche Stimmung, auch bei der Debatte über die Ausschussgrößen. Bislang haben sie zwölf stimmberechtigte Mitglieder, Linke und Freie Wähler nur je ein beratendes Mitglied. Rainer Schuchardt (Freie Wähler) hatte einen Aufwuchs von zwölf auf 16 Mitglieder gefordert, damit auch seine Fraktion und die Linke je einen Stimmberechtigten entsenden dürfen. Außerdem, assistierte Heiko Evermann (AfD), würde das Wählervotum besser widergespiegelt. Holger Weihe (Linke) vermutete, die größeren Fraktionen wollten nur die kleinen Fraktionen klein halten.

Den Argumenten widersprach die deutliche Kreistagsmehrheit. Die Ausschüsse arbeiteten so wie sie seien gut, sagte Kurt Barkowsky (CDU). Entscheiden würde ohnehin erst der Kreistag. Auch Edda Lessing (SPD) plädierte für die bisherige Ausschussgröße. „Die kleinen Fraktionen dürfen mitreden und haben Antragsrecht.“

Einigkeit herrschte bei der Wahl des Kreispräsidenten. Die CDU hatte ihr Vorschlagsrecht genutzt und Claus Peter Dieck ins Rennen geschickt. Er wurde, bei einer Enthaltung, gewählt.

Der langjährige Bildungsausschussvorsitzende Christoph J. Lauff (CDU) nahm aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat nicht an. Christian Mann aus Norderstedt nimmt für ihn im Kreistag Platz. Mario Grawert aus Bad Bramstedt hatte ebenfalls auf sein Mandat verzichtet. Nachrücker ist Sven Wendorf aus Norderstedt.

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