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Segeberg Peter Finnern fliegt wieder raus
Lokales Segeberg Peter Finnern fliegt wieder raus
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07:02 08.06.2018
Von Lutz Timm
Peter Finnern zog als Überraschungssieger in die Gemeindevertretung ein, hat seinen Sitz aber wohl zu Unrecht erhalten. Quelle: Lutz Timm
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Oering

Kurz vor Bekanntwerden der Panne erzählte Peter Finnern im Gespräch mit der Segeberger Zeitung von seinen Plänen für die kommenden fünf Jahre in der Gemeindevertretung. Er wolle mitgestalten, das Dorf nach vorne bringen und sehe sich nicht als Ein-Mann-Opposition. Aber: „Ich bin ich. Und deswegen werden ich Sachen, die mich stören, öffentlich ansprechen und nicht im Hinterzimmer klären“, sagte Finnern, der bereits Anfang der 1990er Jahre für die CDU als bürgerliches Mitglied kommunalpolitisch aktiv war.

Doch rund zwei Wochen vor der konstituierenden Sitzung kam jetzt die Überraschung: das Amt trommelt den gemeinsamen Gemeindewahlausschuss erneut zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist die „Berichtigung in der Sitzverteilung der Gemeinde Oering“. Aufgrund eines „Systemfehlers“ habe der Einzelbewerber einen Sitz in der Vertretung erhalten, dies sei „zu korrigieren“. Dabei hatte der Ausschuss am 14. Mai das Ergebnis der Wahlen bereits offiziell festgestellt – mit Peter Finnern als neuen Gemeindevertreter.

Das Amt schweigt zu den Vorfällen

Das Amt äußerte sich auf Nachfrage nicht, sondern verwies auf die Sitzung sowie ein Gespräch mit dem Gemeindewahlleiter. Der Kreis erklärte auf Nachfrage hingegen, dass der Kommunalaufsicht bei einer Routineüberprüfung ein Fehler in der Sitzverteilung aufgefallen sei. Der Kreis habe das Amt daraufhin um eine Überprüfung gebeten, der Gemeindewahlausschuss werde den Fehler nun korrigieren.

Nach Information der Segeberger Zeitung könnte der Gemeindewahlausschuss des Amtes aber gar nicht mehr zuständig sein, sondern der Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde. Dieser wird in der konstituierenden Sitzung gewählt und muss das Wahlergebnis im Falle eines Fehlers aufheben und neu feststellen – so steht es in Paragraf 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes.

Finnern fordert eine "vernünftige Entschuldigung"

Peter Finnern, der 179  (3,9 Prozent) Wählerstimmen erhielt, nimmt seinen Nichteinzug in die Gemeindevertretung sportlich. „Da hege ich keinen Groll, der Nachrücker hat es sich ja redlich verdient.“ Das Verhalten des Amts sieht er dafür umso kritischer. „Da erwarte ich eine vernünftige Entschuldigung.“

Direkt nach der Wahl habe er bereits an dem Ergebnis gezweifelt und die Amtsverwaltung auf mögliche Fehler hingewiesen. „Aber das wurde alles einfach weggewischt, da fühle ich mich als Bürger nicht ernst genommen“, sagt Finnern.

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