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Segeberg Wird 2019 der Landweg saniert?
Lokales Segeberg Wird 2019 der Landweg saniert?
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06:00 23.11.2018
Von Einar Behn
Der Landweg wird voraussichtlich 2019 ausgebaut. Voraussetzung ist, dass das Ausschreibungsergebnis nicht zu hoch liegt. Quelle: Einar Behn
Bad Bramstedt

Der Landweg sollte eigentlich schon weitgehend fertig sein. Die Stadtverwaltung entschied sich dann aber im Frühjahr dieses Jahres dafür, die Sanierung der Innenstadtstraße ins kommende Jahr zu verschieben. Nun steht die Großbaustelle im kommenden Jahr erneut auf dem Plan. Auf 6,8 Millionen Euro belaufen sich nach Angaben von Bürgermeister Hans-Jürgen Kütbach die Gesamtkosten einschließlich der Bimöhler Straße, deren Komplettsanierung erst 2020 folgen soll. Landweg und Bimöhler Straße gehören beide zur Kreisstraße 111, so dass auch der Kreis Segeberg einen Teil der Kosten übernehmen muss.

Allerdings weißt der Haushaltsentwurf nicht aus, wie viel Geld die Stadt durch Straßenausbaubeiträge wieder einnehmen will. Grund dafür ist, dass bisher nicht entschieden ist, wie es mit den Straßenausbaubeiträgen weiter gehen wird. Auf Basis der noch gültigen Beitragssatzung rechnet Stadtkämmerer Gerhard Jörck mit Einnahmen zwischen 700000 und 800000 Euro.

SPD will Beiträge senken

Die SPD hat jedoch angekündigt, zur Finanzausschusssitzung am Dienstag, 4. Dezember (19 Uhr, Schloss), einen Antrag zu stellen, demzufolge die geltende Ausbaubeitragssatzung bestehen bleibt, die Beitragssätze aber deutlich abgesenkt werden. Der Höchstsatz beträgt in Durchgangsstraßen zurzeit 85 Prozent.

„Wir wollen dem Beispiel Wahlstedts folgen und den Höchstsatz auf 53 Prozent absenken“, sagte SPD-Fraktionssprecher Jan-Uwe Schadendorf. „Das würde die Anlieger deutlich entlasten.“ Wahlstedt befinde sich in einer vergleichbaren Finanzlage wie Bad Bramstedt, so Schadendorf.

Ob er mit seinem Antrag eine Mehrheit im Finanzausschuss bekommen wird, ist noch offen. Im Frühjahr hatten SPD und FDP noch beantragt, die Ausbaubeitragssatzung ganz zu streichen, weil das Land durch den kommunalen Finanzausgleich für bessere Einnahmen der Stadt sorgt. Das scheiterte aber an CDU und Bündnis 90/Grüne. Als Alternative hatten diese Parteien wiederkehrende Beiträge in die Diskussion gebracht. Grundsätzlich hatten sich aber auch CDU und Grüne dafür ausgesprochen, die jetzigen hohen Beitragssätze nicht weiter erheben zu wollen.

Baustart von Ausschreibungsergebnis abhängig

Ob im kommenden Jahr mit den Sanierungsarbeiten begonnen wird, hänge nun vom Kreis Segeberg ab, erklärte der Bürgermeister. Der ist für die Sanierung der Fahrbahn zuständig, während die Stadt den Rest abwickelt. Die Bauarbeiten für Landweg und Bimöhler Straße wollen Stadt und Kreis gemeinsam ausschreiben. „Wenn der Kreis sagt, dass Ausschreibungsergebnis ist uns zu teuer, dann kann auch die Stadt nicht anfangen“, erklärte Kütbach.

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