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Anne Gramm zu Jamaika

Kommentare Anne Gramm zu Jamaika

Und wieder geistert das Wort Neuwahlen durch Berlin. Welcher Politiker wollte auch der Versuchung widerstehen, es nicht zu nutzen?

Neuwahlen!, das wirkt disziplinierend am Verhandlungstisch; Neuwahlen!, das beruhigt die eigene Basis, die um das Profil ihrer Partei fürchtet; Neuwahlen!, das erklärt dem Bürger, warum auch sechs Wochen nach der Bundestagswahl viel über Unterschiede und wenig über Gemeinsamkeiten geredet wird. Dabei, das belegt eine gestern veröffentlichte Umfrage, würden Neuwahlen kaum etwas an der Zusammensetzung des Bundestags ändern: einen halben Prozentpunkt weniger für die eine, einen halben mehr für die andere Partei. Warum auch sollte sich Wählers Meinung grundlegend ändern?

Neue Zeiten erfordern neue Antworten. Und das heißt für die Berliner Republik, dass sich das Land nicht mehr in Schwarz-Gelb und Rot-Grün aufteilen lässt, sondern dass diese und künftige Bundesregierungen von drei oder noch mehr Parteien getragen werden. Die sich – wenn denn die hehren Worte vom Dienst am Land und seinen Bürgern ernstgemeint sind – zusammenraufen müssen.

Für einen kurzen Augenblick hatte Jamaika Ende September den Charme von Neubeginn, von Aufbruch. Aber dieser Moment hielt sich nicht lange im Berliner Politikbetrieb. Die vier Parteien haben jetzt noch eine Chance zu überzeugen: indem sie gemeinsame Projekte identifizieren, mit denen sie Zukunft gestalten wollen. Mehr Mut!

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Ein Artikel von
Anne Gramm
stellv. Ressortleiterin Nachrichtenredaktion

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