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Meinungen Frank Lindscheid zu de Maizières Auftritt im Ausschuss
Mehr Meinungen Frank Lindscheid zu de Maizières Auftritt im Ausschuss
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11:06 01.08.2013
Von Frank Lindscheid

Festzuhalten bleibt: In jedem Fall wurde beim Drohnen-Projekt viel zu spät die Notbremse gezogen. Dass dem Minister die Dimension der Probleme nicht bekannt gewesen sei – wie er beteuert –, ist eine wenig glaubwürdige Ausflucht, selbst wenn sein Staatssekretär einen erheblichen Teil der Verantwortung auf sich genommen hat. Der Euro-Hawk ist und bleibt deshalb ein Fiasko für den Ex-Kanzleramtschef und Innenminister, gerade weil er lange seinen Ruf als akribischer, gewissenhafter Politik-Administrator kultiviert hat.

Aber auch schon vor dem Drohnen-Desaster mehrten sich die Pannen. Es knirscht weiter bei der Bundeswehrreform. Und aus dem Blick geriet dem Christdemokraten wohl auch die Rüstungsbeschaffung, die er doch eigentlich durchforsten wollte. Dass das Blitzverfahren in der Sommerpause wenigstens zu mehr Transparenz im Rüstungssektor führt, ist nur eine Hoffnung.

Bis zur Wahl darf sich der Merkel-Vertraute dennoch sicher fühlen. Die Kanzlerin muss ihn halten, anders als den glücklosen Norbert Röttgen. So kurz vor der Bundestagswahl passt ein Absturz des Verteidigungsministers nicht ins Konzept.

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