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Meinungen Heike Stüben zur Gutachter-Kritik
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10:00 02.12.2017
Von Heike Stüben

Allein das ist ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Pflegeversicherung in Schleswig-Holstein. Dass der Betriebsrat deshalb umgehend vor Gericht zieht, um die Arbeitsvorgaben wieder einkassieren zu lassen – das zeigt, dass es den Kritikern nicht nur um private Befindlichkeiten geht, sondern um die grundsätzliche Frage: Wie viele Begutachtungen sind in der Arbeitszeit überhaupt zu schaffen? Und pikant wird das Ganze durch den Umstand, dass es sich beim MDK nicht um irgendein Unternehmen handelt, sondern um eine Körperschaft öffentlichen Rechts.

Natürlich ist offen, wie das Verwaltungsgericht Hamburg entscheiden wird. Jeder, der schon einmal eine Begutachtung mitgemacht hat, weiß aber: Zeit und Ruhe sind wichtig. Fünf Begutachtungen am Tag – das ist schwer vorstellbar. So viel wären aber nach den Vorgaben des MDK an drei Tagen der Woche notwendig. Vor allem: Dabei geht es oft nicht nur um körperliche, sondern auch um geistige Einschränkungen. Ein reales Bild von den Alltagskompetenzen eines Demenzkranken gewinnt man aber nicht im Schweinsgalopp. Zwar sind nicht alle Antragsteller demenzkrank. Aber ihr Anteil wird immer größer. Denn die Pflegereform soll gerade diesen Menschen Zugang zu Pflegeleistungen verschaffen.

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Diese Meldung elektrisiert. In ein paar Jahren wird in Brokdorf Schleswig-Holsteins letztes verbliebenes Atomkraftwerk abgeschaltet, und das ist zunächst mal eine gute Nachricht.

Christian Hiersemenzel 02.12.2017

Im Grunde klingt es völlig einfach: Landwirte aus Schleswig-Holstein vermarkten ab sofort ihre Produkte auf direktem Weg, erzielen – abgekoppelt von Weltmarktpreisen – eine höhere Wertschöpfung und erfahren zudem eine erhöhte Wertschätzung der Verbraucher. Soweit die Theorie.

Jan von Schmidt-Phiseldeck 01.12.2017

Diese Entscheidung dürfte alles andere als lutherisch-kraftvoll ausfallen. Sollte die Mehrheit im Kieler Landtag tatsächlich den Reformationstag zum neuen gesetzlichen Feiertag erklären, und darauf deuten derzeit alle politischen Signale hin, werden sich nur die wenigsten Abgeordneten auf religiöse Motive berufen.

Christian Hiersemenzel 30.11.2017