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Meinungen Alev Doğan zu den Traditionsschiffen
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10:00 16.11.2017
Von Alev Doğan

Welche Motivation mag den geschäftsführenden Bundesverkehrsminister getrieben haben, in Hau-Ruck-Manier eine Entscheidung zu treffen, von der Existenzen abhängen – zumal ein weiterer Gesprächstermin mit den Verbänden der Traditionsschifffahrt für Montag kommender Woche bereits feststand.

 Nicht ganz klar ist auch die Frage, wer für diese Misere nun eigentlich verantwortlich ist. Ein Verkehrsministerium im Machtvakuum oder ein übermotivierter CSU-Minister Christian Schmidt, der den Entscheider geben will? Ex-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ist seit der Bundestagswahl Landesgruppenchef seiner Partei und als Jamaika-Störenfried im Einsatz. Wollte Herr Schmidt zeigen, dass er auch kommissarisch Fakten schaffen kann?

 Die Entscheidung bleibt unverständlich. Umso erfreulicher, dass sich die Politiker im Norden sehr wohl über Parteigrenzen hinweg für eine Sache einsetzen können: Die Fraktionen im Landtag bilden einen Schulterschluss, Ministerpräsident Daniel Günther haut geradezu auf den Tisch. Vielleicht hören es ja auch die Kollegen in Berlin, die gerade ein Jamaika-Bündnis schmieden.

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Da ist er wieder: der feine Unterschied zwischen legal und legitim, zwischen juristischer und politischer Einordnung, zwischen Grenzen ausloten und Anstand bewahren.

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