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Meinungen Anne-Kathrin Steinmetz zu Obama
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21:43 05.01.2016
Von Anne Steinmetz

Barack Obama will das nicht länger hinnehmen. Immer wieder hat sich der US-Präsident für ein schärferes Waffengesetz ausgesprochen. Doch stets scheiterte er im Kongress an den Republikanern und an der Waffenlobby. Für sie ist jede Verschärfung ein Frontalangriff auf das in der Verfassung verankerte Recht auf privaten Waffenbesitz. Obama versucht es jetzt im Alleingang. Er weiß, dass er ohne Zustimmung des Kongresses keine tiefgreifenden Änderungen durchsetzen kann. Aber sollte er sein Minimalziel erreichen, die Überprüfung von Waffenkäufern zu verbessern, dürfte dies Menschenleben retten.

Obama muss sich keiner Wiederwahl mehr stellen, das hat ihn forscher gemacht. Er besinnt sich jetzt auf sein politisches Vermächtnis: Mit seinem Namen sollen nicht nur die Gesundheitsreform, die Aussöhnung mit Kuba und das Atomabkommen mit dem Iran verbunden sein, sondern auch ein erster Angriff auf das viel zu liberale Waffengesetz. Damit macht Obama das tägliche Töten zum Wahlkampfthema. Für Parteifreundin Hillary Clinton könnte das aber zur Belastung werden: Sie will Präsidentin werden – und muss sich jetzt dem Kampf mit der Waffenlobby stellen.

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