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Meinungen Bastian Modrow zu Joachim Grote
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07:00 21.10.2017
Von Bastian Modrow

Bemerkenswert ist, dass Grote nicht nur „uneingeschränkte Kooperation aller Ebenen“ verlangt: Er entbindet auch alle Beteiligten pauschal von der Schweigeverpflichtung und kann sie durch eine „dienstliche Erklärung“ in Haftung nehmen. Ein drastischer, aber konsequenter Schritt. Jetzt kann Buß all die Fragen stellen, auf die es bislang unter Verweis auf die „Pflicht zur Amtsverschwiegenheit“ keine Antworten gab. Dieser juristische Hebel wird manchem schlaflose Nächte bereiten, zumal Grote noch eine weitere Botschaft mit seinem Brief transportiert. Wer Bedenken hat, mit dem Sonderermittler zu sprechen, kann diese zwar vortragen – allerdings direkt beim Büroleiter des Ministers. Das überrascht: Üblicherweise wäre die ministerielle Polizeiabteilung von Jörg Muhlack Schnittstelle zwischen Polizei und Minister. Diese wird nun umgangen.

 So zielführend es ist, dass Grote sich ein ungeschminktes Bild machen kann, es ersetzt nicht die Kontrollpflicht des Parlaments. Ein Untersuchungsausschuss ist unausweichlich. Höchst spannend ist dabei, ob jemand diesen in Frage stellen wird und wenn ja, welche Motive er dafür vorbringt.

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Es ist sicher nicht die ganz große Lösung, um die Kieler Innenstadt nachhaltig gegen zunehmende Verödung zu wappnen. Aber das Engagement junger Leute aus der Kulturszene wird den Alten Markt kräftig aufmischen.

Martina Drexler 20.10.2017

Insekten sind unterschätzt. Dabei sind sie überall. Sind die artenreichste Gruppe an Organismen, stellen 70 Prozent aller Tierarten in Deutschland. Vor allem leisten sie wertvolle Arbeit. Dabei wird meist nur an Bestäubung und die Honigbienen gedacht.

Heike Stüben 19.10.2017

Völlig klar: Politisch ist die Verlagerung beruflicher Bildung in Richtung Wirtschaft fragwürdig.

Christian Hiersemenzel 19.10.2017
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