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Meinungen Bodo Stade zu Gesetzesnamen
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16:50 11.01.2019
Von Bodo Stade
Bodo Stade kommentiert.  Quelle: Ulf Dahl
Kiel/Berlin

Aber nun folgt gleich darauf das Starke-Familien-Gesetz und man darf doch System hinter der ganzen Sache vermuten – und zwar eines, das jetzt schon nervt. Man fragt sich, was das soll. Will uns die Große Koalition für dumm verkaufen? Verkommt die Bundesregierung zur Werbeagentur?

Bitte keine Schönfärberei und Tralala

Ja, ja. Das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung“ passt natürlich in keine Schlagzeile. Das „Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe“ schon gar nicht. Aber: Von der Regierung erwarten wir solide Entwürfe und vom Bundestag ordentliche Gesetze, die so heißen wie sie heißen. Punkt! Schönfärberei und Tralala brauchen wir gerade nicht.

Denn genau genommen müsste es das Schlecht-ausgestattete-Kita-Gesetz heißen und das Ein-wenig-Hilfe-für-arme-Familien-Gesetz. Fällig wäre danach das Überlastete-Pflegekräfte-Gesetz. Und freuen würden wir uns alle über ein Schummelkonzerne-müssen-nachrüsten-Gesetz.

Aber darauf können wir wohl lange warten.

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