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Meinungen Christian Hiersemenzel zu Kristin Alheit
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21:28 26.10.2015
Von Christian Hiersemenzel

Auch wenn ihr Antrag auf Betroffenheit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zunächst nur formaljuristisch bedeutet, dass sie informiert wird und sich am Verfahren beteiligen darf: Alheit hat im Gerangel um Deutungshoheiten ihre Stimme wieder. Das ist umso wichtiger, als es sich beim Ausschuss traditionell um ein Instrument der Opposition handelt, die mit den Regierenden nicht zimperlich umgeht. Ziel eines solchen Gremiums ist es herauszufinden, was sich hinter den Kulissen wirklich abgespielt hat. Es geht also um Wahrheit. Erfahrungsgemäß leider auch um politische Ränkespiele. Wenn die Ministerin schon im medialen Blitzlichtgewitter steht, will sie wenigstens mitreden.

Dass Alheit am Montag zugleich einen parteiunabhängigen Juristen vorstellte, der es gewöhnt ist, sich durch Aktenberge zu graben und Ungereimtheiten aufzuspüren, spricht für ihren Reformwillen als Verwaltungsfrau. Und für ihre Bereitschaft, aus Fehlern zu lernen und das auch zu dokumentieren. Zum politischen Schwergewicht macht sie das noch nicht. Aber kann ja noch werden.

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