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Christian Hiersemenzel zur Gefängnis-Kooperation

Kommentar Christian Hiersemenzel zur Gefängnis-Kooperation

Indirekter konnte das vorläufige Ende der Gefängniskooperation zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg kaum eingefädelt werden. Da wurde in den Medien eine halbgare Nachricht lanciert, die vom Kieler Justizministerium halbherzig dementiert wurde – und schon war der Bruch perfekt.

Hamburgs grüner Justizsenator Till Steffen dürfte es sich genau überlegt haben, als er seiner neuen Kieler CDU-Kollegin unterstellte, an einer Fortsetzung der Gespräche kein Interesse mehr zu haben. Auch wenn man hinter den Kulissen davon spricht, dass Sabine Sütterlin-Waack dieses Thema bis zum Wochenende nicht vollständig auf dem Schirm hatte: Die CDU stand dem Gefangenenaustausch immer skeptisch gegenüber. Und die Strategie, die man nach der Hausübernahme verfolgen wollte, lag ebenfalls auf der Hand: Man hätte immer neue komplizierte Fragen aufgeworfen und das Projekt so lange verzögert, bis der Verhandlungspartner endgültig die Geduld verliert. Wer konnte ahnen, dass es so einfach werden würde?!

 Senator Steffen muss der Bürgerschaft ein lupenreines Konzept liefern, wie er den Justizvollzug der Hansestadt gestalten will. Das Zaudern und Zögern aus Kiel kommt ihm da gerade recht. Auch wenn nötige Sanierungen teurer werden, muss er Entschlossenheit demonstrieren. Und von diesem reichlich schnellen Nein aus Hamburg profitiert wiederum Schleswig-Holsteins CDU. Das nennt man wohl Politik.

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Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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Nordländer
Foto: Die Hamburger Pläne beinhalten auch eine Auflösung der Jugendhaftanstalt auf der Elbinsel Hahnöfersnd.

Zu einem Austausch von Gefangenen zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg kommt es auf absehbare Zeit nicht. Das bestätigte am Montag das Justizministerium in Kiel.

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