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Meinungen Christian Longardt zur Abschiebehaft
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10:00 21.12.2017
Von Christian Longardt

So lief es auch am Mittwoch ab: Kaum hatte das Land erklärt, mit Hamburg und Schwerin eine Abschiebe-Haftanstalt einrichten zu wollen, schwang die Linke schon die Moralkeule: Wer „Abschiebeknäste“ plane, spiele der AfD in die Karten, kurz vor dem Fest zeige die Jamaika-Regierung ihr wahres Gesicht.

Dabei will das neue Bündnis gerade beides zusammenbringen: eine humane Asylpolitik, die jedem Schutzsuchenden eine faire, rechtsstaatliche Chance gibt, und die Einsicht, dass es Fälle gibt, bei denen der Staat zur Vollstreckung eines Abschiebeschlusses in letzter Konsequenz auch Härte zeigen muss. Die Entscheidung, das Abschiebegefängnis in Rendsburg zu schließen, fiel vor Beginn des großen Flüchtlingszustroms. Die Realität des Jahres 2017 ist, dass mancher abgelehnte Asylbewerber quer durch Deutschland eskortiert werden muss, weil im Norden Haftplätze fehlen. Wenn selbst straffällige Abschiebekandidaten abtauchen können, erzeugt das nicht nur Frust bei der Polizei.

Die Zahl ausreisepflichtiger Migranten ist groß, die Abschiebehindernisse sind vielfältig. Verantwortliche Politik kümmert sich darum, dass ein fehlender Haftplatz nicht dazu gehört. Dass zwei SPD-regierte Länder hier mit Kiel an einem Strang ziehen, ist ein bemerkenswertes Zeichen der Vernunft.

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Es ist eine Nachricht, die in den Debatten über die Entwicklung des ehemaligen MFG-5-Geländes und mögliche Neubauprojekte in Suchsdorf-West gerne untergeht: Das derzeit größte Siedlungsvorhaben der Landeshauptstadt betrifft den Kieler Süden.

Kristian Blasel 22.12.2017

„Alle reden vom Wetter – wir nicht.“ Dieser Bahnslogan aus dem Jahr 1966 wirkt heute überholter als je zuvor. Im Oktober legten zwei Herbststürme den Schienenverkehr im Norden zeitweise lahm. Doch die Bahn kämpft nicht nur mit Naturereignissen, sondern auch mit einem umfangreichen Sanierungsstau.

19.12.2017

„Alle reden vom Wetter – wir nicht“. Dieser Bahnslogan aus dem Jahr 1966 wirkt heute überholter als je zuvor. Im Oktober legten zwei Herbststürme den Schienenverkehr im Norden zeitweise lahm. Doch die Bahn kämpft nicht nur mit Naturereignissen, sondern auch mit einem umfangreichen Sanierungsstau.

Florian Sötje 19.12.2017
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