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Meinungen Detlef Drewes zum Verhältnis der EU zur Türkei
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08:41 06.10.2015
Von KN-online (Kieler Nachrichten)

Da diese Union, die ihre Errungenschaften vor sich herträgt, aber nun unter Druck geraten ist. Beide sind aufeinander angewiesen. Denn nichts braucht die Gemeinschaft derzeit mehr als ein Signal, dass der Flüchtlingsstrom in absehbarer Zeit eingedämmt werden kann. Geld, politische Zusagen, gar eine neue Perspektive bei den faktisch zum Erliegen gekommenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei – der Preis ist hoch. Seit Jahren werden in Brüssel gegebene Versprechen verschoben. Nun bot man sie dem Herrscher aus Ankara auf dem goldenen Tablett an.

Die europäische Außenpolitik hat sich verändert. Denn die Einsicht, dass man funktionierende Strukturen in den Ländern Nordafrikas und des arabischen Raums nicht zerschlagen darf, weil man sie braucht, hat sich durchgesetzt. Das abschreckende Beispiel heißt Libyen.

Tatsächlich steht die Union derzeit mit dem Rücken zur Wand. Erdogan wusste das, als er gestern in Brüssel verhandelte und einen Aktionsplan herausschlug, der noch vor wenigen Monaten undenkbar gewesen wäre.

Von Detlef Drewes

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Die Kreise, Städte, Ämter und Gemeinden in Schleswig-Holstein haben bislang alle Flüchtlinge unterbringen können. Das ist eine großartige Leistung der Verwaltungen, der ehrenamtlichen Helfer und vieler engagierter Bürger. Sie stehen den Flüchtlingen beherzt zur Seite, so wie am Wochenende beim großen Fußball- und Familienfest in Kiel. Gleichwohl blicken viele Landräte, Bürgermeister und Amtsvorsteher besorgt in die Zukunft.

Ulf B. Christen 05.10.2015

Zwölf Angeklagte, 25 Verteidiger, zwei Staatsanwälte und ein Dutzend Sachverständige – der größte Strafprozess der Schleswig-Holsteinischen Justizgeschichte gegen die Pfandhausräuber aus Litauen bringt das Gericht personell, räumlich und sicherheitstechnisch an seine Grenzen. Das Konfliktpotential der geballten Anwaltspower, rund 90 Zeugen und 140 zu erörternde Urkunden lassen befürchten, dass der Mammutprozess des Kieler Landgerichts – wie zuvor sein Hamburger Pendant gegen zehn somalische Piraten – Jahre dauern könnte.

Thomas Geyer 04.10.2015

Es gibt sie auch hier in Schleswig-Holstein, die Miesepeter, die das Rad der Geschichte am liebsten zurückdrehen würden. Die allen Ernstes meinen, der morgige 3. Oktober 2015 sei doch kein Grund zum Feiern.

Christian Longardt 01.10.2015