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Meinungen Heike Stüben zum Flüchtlingsstrom
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09:03 17.09.2015
Von Heike Stüben

Und sie ist dennoch nur ein kleiner Vorgeschmack auf die finanziellen und menschlichen Anstrengungen, die von beiden Seiten notwendig sein werden, damit aus denen, die hierbleiben, irgendwann Mitbürger und Nachbarn werden.

Dass die Landesregierung jetzt Tausende weitere Plätze in Erstaufnahmeeinrichtungen aus dem Boden stampfen will, ist notwendig. Aber es ist eben nur eine Erste-Hilfe-Maßnahme. Sie wird Widerstand an vielen Orten erzeugen, weil sich Bürger hinters Licht geführt fühlen. Beispiel Kiel: 500 Flüchtlinge waren für die Erstaufnahmeeinrichtung angekündigt, inzwischen sind es zeitweise fast doppelt so viele. Weil es nicht anders geht. Weil die kurzfristige Reaktion die langfristige Planung ersetzt hat. Weil vermeintliche Grundsätze wie der Sparkurs oder Baustandards plötzlich nicht mehr gelten können.

Fragt man Mitarbeiter in den Flüchtlingseinrichtungen, wie sie das vervielfachte Pensum überhaupt noch bewältigen, hört man oft: Einfach machen. Das ist zwar kein Rezept, das auf Dauer funktionieren wird. Aber es ist ein Beleg für die Willenskraft vieler Schleswig-Holsteiner, die Ausnahmesituation gemeinsam meistern zu wollen.

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„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ An Artikel 14 des Grundgesetzes kommen auch die Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein nicht vorbei. Ihnen gehören 85 Prozent der HSH Nordbank AG, einem Unternehmen, von dem sich seine Eigentümer satte Dividenden versprachen, das seit nunmehr sieben Jahren jedoch nichts als Probleme macht.

Ulrich Metschies 17.09.2015

Deutschland muss arbeitssuchenden EU-Bürgern keine Hartz-IV-Leistungen zahlen. Aus der deutschen Gesetzeslage ergibt sich das schon seit 2007. Der Europäische Gerichtshof hat jetzt entschieden, dass dieses deutsche Gesetz nicht gegen EU-Recht verstößt.

KN-online (Kieler Nachrichten) 16.09.2015

Die Denkschrift „Der Einfluss der Seemacht auf die Geschichte“ aus dem Jahr 1890 bestimmte die Marinepolitik der USA im 20. Jahrhundert. Autor war ein gewisser Alfred Thayer Mahan. Der Konteradmiral der US Navy gilt bis heute als Vordenker der modernen Seemacht.

Frank Behling 16.09.2015
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