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Heike Stüben zur Kita-Finanzierung

Kommentar Heike Stüben zur Kita-Finanzierung

Die Kita-Finanzierung ist ein vertracktes System. Offenbar kann niemand mehr ihre Geldströme exakt verfolgen. Dass das Flaggschiff der Kinderbetreuung neu auf Kiel gelegt werden muss, ist daher unbestritten. Aber es birgt auch ein erhebliches Risiko für den Sozialminister. Scheitert das Projekt, kann er mit ihm politisch untergehen.

Denn so einfach, wie immer wieder mit der Forderung nach Drittel-Parität suggeriert wird, ist es nicht. Die Drittel-Finanzierung – Land, Kreise/Gemeinden und Eltern zahlen je ein Drittel der Betriebskosten – hat es nie gegeben und kann es auch nicht geben. 2009 hatte der Landesrechnungshof zwar vorgeschlagen, dass Eltern ein Drittel der Kita-Kosten tragen. Doch das hat sich längst überholt. Denn seither kostet ein Kita-Platz nicht mehr 5200, sondern 12.900 Euro. Ein Drittel davon als Kita-Gebühren – das würde die Eltern völlig überfordern. Wo also soll das Geld sonst herkommen, wenn nicht an der Qualität gespart wird? Auch die Kommunen können nicht mehr, sondern nur weniger als bisher zahlen.

 Bleibt das Land: Schon die Vorgängerregierung hat stetig mehr für die Kita-Betreuung bereitgestellt. Dieser Landesanteil wird weiter steigen müssen. Dazu braucht Garg die Rückendeckung aus dem Landeshaus. Doch ob sich selbst dann die Betriebskosten auf Dauer stemmen lassen? Will man keine Qualitätsabstriche, wird auch Berlin mit ins Boot geholt werden müssen.

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Ein Artikel von
Heike Stüben
Lokalredaktion Kiel/SH

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